Neustrukturierung

BMEL soll digitaler Musterknabe werden

Kurz vor dem Dürre-Gipfel am Mittwoch geht das Bundeslandwirtschaftsministerium mit Informationen zu seiner teilweisen Neustrukturierung an die Öffentlichkeit. Julia Klöckner (CDU) will ihr Ressort zu einem „digitalen Referenzministerium“ ausbauen.

Möglicherweise will die Ministerin nur andere Akzente setzen in einer Zeit, in der kaum jemand ein anderes Thema kennt als die Dürre, deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft und mögliche Krisenhilfen für die betroffenen Betriebe. Zwei Tage, bevor die Entscheidung darüber fallen soll, ob die lang anhaltende Hitze- und Trockenperiode in diesem Sommer eine nationale Katastrophe ist, die Finanzspritzen vom Bund erforderlich macht, informiert das Bundesagrarressort (BMEL) in Berlin über sein neues Leitbild, das „einen Modernisierungsschub“ für die Landwirtschaft bringen soll. „Digitalisierung nutzen für mehr Tierwohl, Umwelt- und Verbraucherschutz“ lautet jenes Motto, das auch strukturelle Veränderungen im BMEL nach sich ziehen werde, heißt es am Montag aus Berlin.

Zwei neue Referate für Digitalisierung

Im Bereich Digitalisierung sollen zwei neue Referate im BMEL aufgebaut werden: „Digitalisierung in ländlichen Räumen“ und „Anwendung der Digitalisierung in der Landwirtschaft“. Zudem soll es in jeder Abteilung einen „Digitalisierungsreferenten“ geben, dessen Bewertungen von einem „Digitalisierungsbeauftragten“ zusammengeführt werden.  Für digitale Innovationen soll die Abteilung „ländliche Räume“, die allerdings schon in der vorangegangenen Legislaturperiode aus der Taufe gehoben wurde, koordinierend zuständig sein.

Ressortchefin Klöckner will mit diesen administrativen Weichenstellungen den „rasanten“ digitalen Entwicklungen in der Landwirtschaft Rechnung tragen. „Fragen nach Datenhoheit, Schnittstellen und Vernetzungen sind vielfältig. Deshalb muss ein modernes Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium vorausschauend den Überblick über Entwicklungen haben, Bewertungen und Impulssetzungen vornehmen“, führte die Ministerin dazu aus.

Ministerium kündigt politische und finanzielle Investitionen an

Neue Impulse bleibt sie allerdings bisher schuldig. Klöckner verweist auf bekannte Aspekte, wie etwa Einsparpotenzial bei Pflanzenschutz- und Düngemitteln durch die Präzisionslandwirtschaft. Dennoch hängt die CDU-Politikerin die Messlatte hoch: „In der Digitalisierung steckt so viel Potential, ich will unser Ministerium zu einem digitalen Referenzministerium ausbauen – dafür werden wir jetzt die Strukturen schaffen“, so Klöckner. Dabei sieht die Ministerin die Digitalisierung auch als Mittel zum Zweck, damit ländliche Räume „nicht abgehängt“ werden. Daher solle „politisch und finanziell“ in die Digitalisierung investiert werden.

Nachhaltigkeitsabteilung soll Bienen füttern

Im Rahmen der Um- und Neustrukturierungen wird das BMEL zudem eine eigene Abteilung zur „Nachhaltigkeitsabteilung des Hauses“ ausbauen. Diese soll sich schwerpunktmäßig um die Politikfelder Wald und Holz sowie Agrarumweltmaßnahmen kümmern.  Konkret sollen die „Initiative Bienenfüttern“ ausgebaut und die Maßnahmen zum Schutz von Insekten in der Agrarlandschaft verstärkt werden.

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