Niedersachsen

Weil ins Amt gewählt


Susie Knoll

Stephan Weil (SPD) ist Ministerpräsident in Niedersachsen. Das Landesparlament hat den 58-jährigen Weil heute vormittag  in Hannover erneut zum Chef der Niedersächsischen Landesregierung gewählt. Die Große Koalition von SPD und CDU beginnt mit der Regierungsarbeit für die kommenden fünf Jahre.

Bei der Wahl des Landtags haben 104 Abgeordnete für Weil gestimmt. Es gab 32 Gegenstimmen und eine Enthaltung. SPD und CDU kommen zusammen auf 105 Stimmen. Der neue Ministerpräsident Weil berief im Anschluss an seine Wahl folgende Personen als Mitglieder der neuen Landesregierung:  Dr. Bernd Althusmann (CDU, Wirtschaft) , Barbara Havliza (CDU, Justiz), Reinhold Hilbers CDU, Finanzen), Birgit Honé SPD, Europa), Olaf Lies (SPD, Umwelt), Barbara Otte-Kinast (CDU, Landwirtschaft), Boris Pistorius (SPD, Innen), Dr. Carola Reimann (SPD, Soziales), Björn Thümler (CDU, Wissenschaft) und Grant Hendrik Tonne (SPD Kultus).

 

Am Nachmittag werden die elf Mitglieder der Landesregierung vor dem Parlament vereidigt. Im Anschluss wird der Ministerpräsident in einer Erklärung vor dem Landtag die Schwerpunkte und Ziele der neuen Landesregierung skizzieren. Innerhalb von nur zwei Wochen stand der neue Koalitionsvertrag von SPD und CDU. Die SPD hatte die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen Mitte Oktober klar vor der CDU gewonnen.
Im Agrarministerium zieht nach fünf Jahren grüner Agrarpolitik die Landwirtin Otte-Kinast (CDU) ein. Sie stellt den Dialog mit der Landwirtschaft in den Vordergrund ihrer künftigen Arbeit.

Die viel kritisierten Gebühren für Futter- und Lebensmittelkontrollen will die Große Koalition nicht abschaffen, sondern auf ein vernünftiges Maß reduzieren, was die Anzahl der Kontrollen sowie die Kosten betrifft.

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