Personalkarussell

Von der Leyen soll jetzt die EU verteidigen


Ursula von der Leyen ist seit 2013 Bundesverteidigungsministerin. Ihre Amtszeit könnte nun zu Ende gehen.
Bild: BMVg / Martin Stollberg
Ursula von der Leyen ist seit 2013 Bundesverteidigungsministerin. Ihre Amtszeit könnte nun zu Ende gehen.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll die nächste EU-Kommissionspräsidentin werden. Allerdings ist die Zustimmung des Europaparlaments noch nicht ausgemacht.

Die EU-Mitgliedstaaten einigten sich nach mühsamen, dreitägigen Verhandlungen auf eine Kandidatin für die Leitung der EU-Kommission. Es soll nach 52 Jahren erstmals wieder eine Deutsche werden und zum allerersten Mal ein Frau. Die Spitzenkandidaten der Parteien aus dem Europawahlkampf fanden bei den Staats- und Regierungschefs keine Mehrheit.

Frankreich vermisste bei Manfred Weber (CSU) Regierungserfahrung. Die Visegradländer Tschechien, Polen, Slowakei und Ungarn sowie Italien lehnten den niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans ab, weil er die von der EU-beschlossene Aufteilung von Flüchtlingen verteidigte. Nach lange auf der Stelle tretenden Verhandlungen auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel schlug der französische Präsident Emanuel Macron Ursula von der Leyen vor, die zwar nicht Spitzenkandidatin war, aber zu den Christdemokraten gehört, eine Frau ist und die Regierungsverantwortung kennt.

Die osteuropäischen Visegradländer und Italien erklärten sich mit der bisherigen deutsche Verteidigungsministerin einverstanden. Auch die anderen EU-Mitgliedstaaten stimmten zu. Nur Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zusammen mit Macron die Kandidatur von der Leyens vorantrieb, musste sich der Stimme enthalten, da die SPD aus der großen Koalition in Berlin nicht mitmachte. So sind die Sozialdemokranten neben den Grünen auch die Parteien, die ihre Zustimmung im Europaparlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin auf der Plenumssitzung am 15. Juli verweigern wollen. Sie kritisierten, dass die EU-Mitgliedstaaten die Spitzenkandidaten des Parlaments übergangen haben und damit auch den Wähler.

Zudem bestimmten die Staats- und Regierungschefs den liberalen belgischen Ministerpräsidenten Louis Michel zum nächsten EU-Ratspräsidenten und damit zum Nachfolger von Donald Tusk. Die Außenangelegenheiten soll der spanische Sozialdemokrat Josep Borrell übernehmen. Für die Leitung der Europäischen Zentralbank sehen die EU-Mitgliedstaaten die Französin Christine Lagarde vor, bisher Chefin des Internationalen Währungsfonds.

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