Pflanzenschutz

BMU lässt sich mit Glyphosat-Ausstieg Zeit


Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihre Ankündigung, das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat zügig aus dem Verkehr zu ziehen, aufgeweicht. Von der geplanten Ausstiegsfrist ist keine Rede mehr.

 

Das Umweltministerium (BMU) Im Eckpunktepapier
ihres Ministeriums für das »Aktionsprogramm Insektenschutz« fehlt die bisher
von Schulze verkündete Ausstiegsfrist bis 2021. Stattdessen heißt es, die Anwendung Herbizids solle "so schnell wie möglich" beendet werden, schreibt das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe. Damit liegt die Formulierung im Aktionsprogramm auf Linie mit dem Koalitionsvertrag, über die die neue Umweltministerin noch im April hinausgegangen war.
"Die Bundesregierung hat sich offenbar im Schatten von Fußball-WM und Asylstreit klammheimlich vom versprochenen Glyphosat -Ausstieg verabschiedet«, kritisiert der grüne Bundestagsabgeordnete Harald Ebner.

Auch das Bundeslandwirtschaftsministerium von Julia Klöckner (CDU) will nach Ebners Information nichts gegen die Zulassung von glyphosathaltigen Produkten unternehmen, obwohl im Sommer die nationale Wiederzulassung einiger Mittel anstehen.
Ein Sprecher von Schulze beantwortete auf Anfrage des Spielges nicht, wieso die Frist im Insektenschutzprogramm aufgegeben wurde, sondern teilt mit, man müsse "bis Ablauf der Legislaturperiode" den Einsatz von Glyphosat beendet habe. Das Programm zum Insektenschutz wurde vor zehn Tagen vom Bundeskabinett verabschiedet.

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