Regierungsbildung

Große Koalition ja oder nein

Die SPD-Spitze will sich nach einer Nachtsitzung Gesprächen über eine mögliche Regierungsbeteiligung nicht mehr verschließen.

Möglich wäre auch eine Akzeptanz einer Minderheitsregierung, Neuwahlen, Minderheitsregierung oder Große Koalition? Nach dem Treffen von Bundespräsident Frank Walther Steinmeier und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz am Donnerstag ist eine mögliche Große Koaliton (GroKo) von CDU und SPD wieder offen. Die Parteispitze der SPD hat bis in die Morgenstunden über eine mögliche Regierungsbeteiligung diskutiert. Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition hatte sich die SPD erneut gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Möglich sei nun auch eine Minderheitsregierung oder Kenia-Koalition von schwarz, rot und grün.
Die Grünen halten an diesem Wochenende ihren Parteitag ab. Eine Abstimmung über eine Jamaika-Koalition hat sich nach dem Scheitern der Sondierungsgesprächen erübrigt.

Allerdings stehen die Grünen weiter zu ihrer Verantwortung. "Eine Minderheitsregierung ist immer eine Notlösung. Auch hier wollen sich die Grünen nicht verschließen", sagte Anton Hofreiter in Berlin. Man habe sich mit der Union über viele Kompromisse verständigt. Aber zuerst müsse sich Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheiden, ob sie eine Minderheitsregierung wolle.
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