Regierungsbildung

Koalition erwartet viel Arbeit

Foto: J_Struck

Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Neben Freude über den Abschluss war auch Respekt vor den kommenden Aufgaben zu spüren.

Von neuer Dynamik und Aufbruch war die Rede bei den Auftritten der Parteivorsitzenden vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am heutigen Montag in Berlin. Angela Merkel für die CDU, Olaf Scholz für die SPD sowie Horst Seehofer für die CSU sprachen aber auch den Zusammenhalt der Gesellschaft als wesentlichen Bestandteil ihrer künftigen gemeinsamen Arbeit an.

"Es ist ein Vertrag für die kleinen Leute" sagte Seehofer als letzter der drei Redner und betonte damit den aus seiner Sicht gesetzten Schwerpunkt der bestehenden gesellschaftlichen Herausforderungen. Es habe nie zuvor einen Koalitionsvertrag gegeben, der die soziale Dimension derart abgebildet habe. 

Bei allen positiven Einschätzungen schwang bei den Reden aber auch Respekt vor der Zusammenarbeit mit den jeweils anderen Partnern mit. So hatte der SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz in der Pressekonferenz vor der Vertragsunterzeichnung darauf hingeweisen, dass das Projekt "nicht als Liebesheirat" gestartet sei.  Auch müsse in der Arbeit berücksichtigt werden, dass die gegenwärtig gute wirtschaftliche Entwicklung nicht für alle Zeiten fortgeschrieben werden könne. 

Von der Partei die Grünen kam im Vorfeld der Unterzeichnung die Kritik, dass im Gegensatz zu den Sondierungsgesprächen für eine "Jamaika-Koaltion" insbesondere die Themen Klimapolitik und Energiewende nur sehr unzureichend berücksichtigt worden wäre.   

Am kommenden Mittwoch steht für 09:00 Uhr die Wahl der Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Tagesordnung. Anschließend sollen die Minister ernannt und vereidigt werden. Für den späten Nachmittag ist die erste Sitzung des neugebildeten Kabinetts vorgesehen. 

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