Regierungsbildung

SPD-Abgeordneter plädiert für Minderheitsregierung

Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD) plädiert nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Minderheitsregierung. Die Unsicherheit über den Ausgang und der Zeitverzug bei Neuwahlen bedeuten das Fehlen einer Regierung für lange Zeit, äußerte er in einem vorab veröffentlichten Interview.

Die große Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion stehe hinter dem Beschluss der Partei in die Opposition zu gehen, sagte Bülow gegenüber der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 27. November 2017). Er sei sicher, dass an der Parteibasis die Zustimmung noch höher sei. In der Partei werde derzeit eher gestritten, ob Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung angestrebt werden sollten. Nach Aussage von Bülow habe die FDP bereits erklärt eine Minderheitsregierung zu stützen. Entschlösse sich auch die SPD dazu, "dann hätte etwa eine schwarz-grüne Regierung die Möglichkeit, zwei staatstragende Fraktionen für Mehrheiten zu gewinnen." Das wäre im  Vergleich zu anderen Ländern eine komfortable Situation, so der SPD-Politiker.

Die bisherige Absage der Sozialdemokraten an eine erneute Große Koalition werde von ihm unterstützt, so Bülow. Diese habe in acht der vergangenen zwölf Jahre regiert. Am Ende hätten sowohl die Union als auch die Sozialdemokraten stark verloren und die Ränder gewonnen. Daher sei es nicht nur für die Partei sondern auch für das Land wichtig, dass die SPD in der Opposition Verantwortung übernehme. Auch mit Blick auf die Neuaufstellung der Sozialdemokraten warnt Bülow vor einem Gang in eine weitere Große Koalition. "Dann wird es keine erneuerte SPD geben", sagte er.
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