Bürgerinitiative

„Rettet die Bienen“ wird europäisch


Die in Bayern gestartete Initiative "Rettet die Bienen" bekommt eine europäische Dimension.
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Die in Bayern gestartete Initiative "Rettet die Bienen" bekommt eine europäische Dimension.

EU-Kommission erkennt eine Bürgerinitiative zum Schutz der Bienen an. Sie hat jetzt ein Jahr Zeit zum europaweiten Unterschriftensammeln. Das kann auch Druck auf die Gap-Verhandlungen ausüben.

Die EU-Kommission hat eine neue Europäische Bürgerinitiative (EBI) registriert. Sie nennt sich „Rettet die Bienen! Schutz der Artenvielfalt und Verbesserung der Lebensräume von Insekten in Europa“ und wurde von Manuela Ripa, Europakandidatin der konservativen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) initiiert. Zu den wichtigsten Zielen der Initiative gehört die Förderung der Artenvielfalt als übergeordnetes Ziel der GAP, eine Verringerung des Einsatzes von Pestiziden, die Zulassung für Pflanzenschutzmittel zu reformieren und Nährstoffeinträge in der Landwirtschaft wirksam zu reduzieren. 

Die Initiative wird am 27. Mai registriert. Von da an haben die Organisatoren ein Jahr Zeit, Unterschriften zur Unterstützung ihres Vorschlags zu sammeln. Alle EU-Bürger können sich somit mit einer Unterschrift im Internet zu den Zielen bekennen. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Millionen Unterstützungsbekundungen aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Im Erfolgsfall wird sich der öffentliche Druck auf die GAP in Bezug auf die Artenvielfalt verschärfen.

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