Das extrem teure, fein marmorierte japanische Kobe-Fleisch darf in die EU importiert werden, im Gegenzug verlangt Hogan die Einstellung von nicht mehr zeitgemäßen Handelsbeschränkungen.
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Das extrem teure, fein marmorierte japanische Kobe-Fleisch darf in die EU importiert werden, im Gegenzug verlangt Hogan die Einstellung von nicht mehr zeitgemäßen Handelsbeschränkungen.

Einen Marktzugang für Rindfleisch aus allen EU-Mitgliedstaaten fordert EU-Agrarkommissar Hogan von Japan. BSE sei keine Entschuldigung mehr. Derweil setzt sich Agrarministerin Klöckner in Niigata für die Fortentwicklung der Digitalisierung in der Landwirtschaft ein.

Das Freihandelsabkommen mit Japan zeigt für den Export von Schweinefleisch und von Molkereiprodukten aus der EU erste Erfolge, stellte EU-Agrarkommissar Phil Hogan während einer Reise mit einer Wirtschaftsdelegation nach Japan fest. Der Rindfleischexport werde aber aus zahlreichen EU-Mitgliedstaaten weiterhin blockiert. Japan lässt sich Zeit mit der Anerkennung aller EU-Mitgliedstaaten als Gebiet ohne den Rinderwahn (BSE).

19 EU-Mitgliedstaaten ausgeschlossen

Hogan hat nun sein politisches Gewicht in die Waagschale geworfen und drängt Japan auf ein Ende der Handelsbeschränkungen. Der Agrarkommissar argumentierte mit der Öffnung der EU für japanisches Kobe-Rindfleisch, weshalb im Gegenzug auch Japan die zugesagte Marktöffnung nicht unterlaufen dürfe. Im Freihandelsabkommen wurde ausgemacht, dass Japan seine Einfuhrzölle für Rindfleisch von 38,5 Prozent auf 9 Prozent innerhalb von 15 Jahren abbaut. Irland, Frankreich, Österreich, das Vereinigte Königreich, Dänemark, Italien, die Niederlande, Polen und Schweden dürfen bereits liefern. Rindfleisch aus 19 EU-Mitgliedstaaten, darunter Deutschland und Spanien, lehnt Japan dagegen ab. Er sei sich sicher, dass alle EU-Mitgliedstaaten die Auflagen der japanischen Veterinärbehörden erfüllen, erklärte Hogan und wies darauf hin, dass es in der EU seit 2005 kein BSE mehr gebe.

Klöckner: Deutschland soll Beispiel sein für andere Staaten

Gleichzeitig sind am Wochenende die Landwirtschaftsminister der größten Industrie- und Schwellenländer, G20, im japanischen Niigata zusammengekommen. Sie konnten sich auf sieben gemeinsame Ziele einigen. Dazu zählt das klare Bekenntnis zum offenen, regelbasierten Handel und die Einführung eines Digitalrates. „Ein wirksamer Hebel ist die Digitalisierung in der Landwirtschaft. Sie kann helfen, Ernten zu sichern, Ressourcen zu schonen, gerade kleinbäuerlichen Betrieben helfen, Pflanzengesundheit zu überprüfen oder Wasservorräte optimal zu nutzen", erklärt Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner.
Die Verankerung des Digitalrates und des Global Forum for Food and Agriculture zur Digitalisierung in der G20-Agrarministererklärung sei ein großer Erfolg, so Klöckner. Sie habe den anderen G20-Agrarministern in diesem Zusammenhang von den landesweiten digitalen Test- und Experimentierfeldern auf landwirtschaftlichen Betrieben, die das BMEL finanziert, berichtet. Dort wird untersucht, wie digitale Techniken optimal zum Schutz der Umwelt, des Tierwohls, der Biodiversität und für die Arbeitserleichterung eingesetzt werden können. 
Folgende Ziele wurden erreicht:
  1. Klares Bekenntnis der G20 zu einem offenen Handel 
  2. Verringerung von Lebensmittelverlusten entlang der Wertschöpfungskette
  3. Die Landwirtschaft soll eine größere Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels einnehmen
  4. Unterstützung der UN-Agenda 2030, die 17 Nachhaltigkeitsziele definiert, hin zu nachhaltigen Agrarsektoren
  5. Etablierung einer internationalen Plattform mit einem Digitalrat für Ernährung und Landwirtschaft und Verankerung des deutschen Global Forum for Food and Agriculture (GFFA) zur Digitalisierung in der G20-Agrarministererklärung
  6. Freiwillige Finanzierung des Agrarmarktinformationssystems (AMIS) 
  7. Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen und Sicherstellung des One-Health Ansatzes, bei dem Human- und Veterinärmedizin zusammenarbeiten

Erfolgreich war Bundesministerin Klöckner zudem mit ihrem Einsatz für eine Führungsrolle der G20-Agrarminister bei der Reduzierung der weltweiten Lebensmittelverschwendung. Bis 2030 will Klöckner die Verschwendung um die Hälfte verringert haben. Das könne Beispiel sein auch für andere Staaten, so die deutsche Landwirtschaftsministerin. Zum Abschlus der Konferenz hob Klöckner die Bedeutung der weltweiten Etablierung einer nachhaltigen Ackerbaustrategie im Kampf gegen den Klimawandel hervor.

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