Sachsen

CDU, SPD und Grüne beginnen Sondierungen


Bei der Landtagswahl verlor die Koalition aus SPD und CDU ihre Mehrheit. Im weiter regieren zu können, ist Ministerpräsident Kretschmar auf die Grünen angewiesen.
Foto: Lupo/pixelio.de
Bei der Landtagswahl verlor die Koalition aus SPD und CDU ihre Mehrheit. Im weiter regieren zu können, ist Ministerpräsident Kretschmar auf die Grünen angewiesen.

In Sachsen beginnen die Verhandlungen für eine komplizierte Regierungsbildung. In einer ersten Runde wurde am Montag über die Schwerpunkte der Zusammenarbeit und den Fahrplan für die nächsten Wochen gesprochen.

"In den nun anstehenden Gesprächen werden wir uns verständigen, ob wir ein gemeinsames Programm entwickeln können, das als Grundlage für fünf Jahre verlässliche und vertrauensvolle Regierungszusammenarbeit trägt. Die Richtschnur ist: Was ist gut für Sachsen und für die Bürgerinnen und Bürger?", sagte der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zum Auftakt. Kretschmer hatte eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Als einzige realistische Option gilt deshalb ein Dreierbündnis aus CDU, Grünen und SPD. Die AfD erzielte in Sachsen bei der Landtagswahl Anfang September 27,3 Prozent der Stimmen.

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Erstmals in Sachsen dürften die Grünen Regierungsverantwortung übernehmen. Der Landesbauernverband hält eine Beteiligung als "eine Katastrophe für die Landwirtschaft". Die Grünen wollen sich in den Sondierungsgesprächen für den Schutz natürlicher Lebensgrundlagen und einen schonender Umgang mit Ressourcen einsetzten. Die SPD möchte das Bündnis mit der CDU seit 2014 fortsetzen. "Unser Anspruch ist, dass Sachsen in fünf Jahren gerechter, sozialer und demokratischer ist", sagte zu Beginn der Gespräche in Dresden Martin Dulig, Wirtschaftsminister in Sachsen.

Die Sondierungsgruppe kommt erneut am 27. September und am 3. Oktober zusammen. Nach den Parteibeschlüssen könnte es dann zu Koalitionsverhandlungen kommen. Am 1. Oktober kommt der neu gewählte Landtag zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Vier Monate danach muss ein neuer Ministerpräsident gewählt werden.

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