Spanische Oliven

EU verklagt USA vor der WTO


Die USA verlangen Antidumpingzölle für die Einfuhr von spanischen Oliven. Diese Zölle hält die EU für ungerechtfertigt. Nach längerem Austausch der Argumente erhebt die EU nun Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO)

Die USA argumentieren mit Subventionen aus dem EU-Agrarhaushalt, die spanischen Olivenerzeugern Billiglieferungen über den Atlantik ermöglichen würden. Die EU sieht in den Antidumpingzöllen dagegen ausschließlich eine Maßnahme der US-Amerikaner zum Schutz der eigenen Erzeuger. EU-Handelskommissar Cecilia Malmstöm kündigte heute eine Klage bei der WTO an. Jetzt haben beide Parteien 60 Tage Zeit, um sich doch noch friedlich zu einigen. Ist das nicht möglich, muss ein Schiedsgericht der WTO über die Klage entscheiden. Allerdings sind die Schiedsgerichtsverfahren der Handelsorganisation in Genf zurzeit blockiert, weil die USA die Neubesetzung eines Richters in der Berufungsinstanz der WTO verweigern. Ein anderer Handelsstreit zwischen den USA und der EU steht dagegen kurz vor der Lösung. Die EU will die Einfuhrmöglichkeit für Rindfleisch aus den USA erleichtern. Dazu soll ein EU-Importkontingent, das bisher mehreren Drittländern zur Verfügung stand, weitgehend für die USA reserviert werden. Hier sei man kurz für einer Einigung, erklärte ein Sprecher von EU-Agrarkommissar Phil Hogan.

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