Stallbau

90 Prozent der Investitionsabsichten blockiert


Die Forderungen nach mehr Tierwohl stoßen in der landwirtschaftlichen Praxis an Grenzen. Bau- und Umweltrecht blockieren notwendige Investitionen im Stallbau.

"Es darf nicht sein, dass viele Initiativen für höhere Tierwohlsstandards am Baurecht und an der restriktiven Genehmigungspraxis vieler Behörden scheitern", so der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Bernhard Krüsken, heute in Berlin. Anlass war die Vorstellung eines detaillierten Rechtsgutachtens zur Blockadewirkung rechtlicher Vorschriften auf die Entwicklung höherer Tierwohlstandards in Stallneubauten. Dieses war im Auftrag der Vereinigung des Emsländischen Landvolks (VEL) entstanden.

Dessen Hauptgeschäftsführer Lambert Hurink betonte, dass rund 90 Prozent der etwa 3.000 landwirtschaftlichen Familienbetriebe im Emsland in ihren Investitionsabsichten beeinträchtigt seien. Daher könnten sie die von Gesellschaft und Politik geforderte Entwicklung zu mehr Tierwohl nicht umsetzen, so Hurink.

Der mit dem Gutachten beauftragte Verwaltungsrechtler Dr. Helmar Henschke bemerkte, dass der Gesetzgeber unter anderem im Baurecht aufgefordert sei, Korrekturen vorzunehmen, Zudem würden bestehende gesetzliche Spielräume in der Verwaltungspraxis häufig nicht genutzt, um Betrieben die notwendige Investitionssicherheit zu geben.

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