Tiertransporte

Bei Hitze drohen hohe Bußgelder


"Strafen, die weh tun" versprach Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner denen, die bei zu großer Hitze Tiere transportieren.
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"Strafen, die weh tun" versprach Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner denen, die bei zu großer Hitze Tiere transportieren.

Wenn Nutztiere auf der Fahrt unter starker Hitze leiden, drohen den Verantwortlichen schärfere Konsequenzen. Nordrhein-Westfalen verbietet Transporte durch den Süden Russlands.

Tiertransporte im Hochsommer bei über 30 Grad sind laut EU-Transportverordnung rechtlich untersagt. Verstöße gegen diese Vorschrift sollen zukünftig als Ordnungswidrigkeit eingestuft und mit einem Bußgeld sanktioniert werden. Das hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Vorfeld der Agrarministerkonferenz in Mainz angekündigt. Eine entsprechende Änderung der Tierschutz-Transportverordnung sei den Ländern bereits zur Stellungnahme vorgelegt, worden, teilt das Ministerium mit. Die Bundesländer, die für die Genehmigung der Transporte zuständig sind, erhielten so die Möglichkeit, Transportbedingungen und Temperaturvorgaben konsequenter durchzusetzen.

Eine Auswertung des Ministeriums der genehmigten Transporte aus Deutschland über die bulgarisch-türkische Grenze zeigte, dass die 30-Grad-Marke häufig überschritten wurde. Diese Daten zeigten, dass häufig gegen geltende Vorschriften verstoßen werde, so Klöckner.  „Bisher ohne ausreichende Sanktionsmöglichkeiten. Das werden wir nun ändern“, stellte die Ministerin fest. Wenn Regeln nicht eingehalten werden und gegen das Tierwohl gehandelt wird, müsse  es Strafen geben, „die weh tun“.

Konkret bedeute das, dass die Unternehmer empfindliche Bußgelder zahlen müssen, wenn sie Tiere bei zu hohen Temperaturen verladen und transportieren. Klöckner appeliert an die Bundesländer, diese Möglichkeit nutzen, um die Anforderungen an den Tierschutz konsequenter als bisher durchzusetzen. Neben dem Aufbau einer Datenbank für Transportrouten sei die jetzt vorgesehene Verschärfung eine weitere wirksame Maßnahme, mit der das Bundeslandwirtschaftsministerium die Länder beim Vollzug unterstütze.

Das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalens hat bis auf Weiteres die Abfertigung bestimmter Langstrecken-Tiertransporte durch die russische Föderation verboten. Dem Ministerium lägen Berichte und Informationen vor, die belegen, dass zum Beispiel auf den Routen nach Usbekistan und Kasachstan Tiere nicht tierschutzgerecht versorgt werden können, hieß es zur Begründung. Daher habe das Ministerium die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.

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