Ursula von der Leyen

Vage Aussagen zur GAP


Die Agrarpolitik braucht eine Modernisierung aber keine Totalrevision. Das erklärte Ursula von der Leyen bei ihrer Vorstellung vor den Grünen im Europaparlament. Artenvielfalt und Tierschutz haben für sie den Vorrang.

Ursula von der Leyen musste sich von den Abgeordneten „grillen“ lassen, um möglichst viel Zustimmung im Parlament für ihre Kandidatur zur EU-Kommissionspräsidentin zu bekommen. Die Grünen forderten sie auf, den Vorschlag zur Reform der GAP zurückzuziehen und einen neuen, deutlich umweltfreundlicheren vorzulegen. Dazu sagte von der Leyen weder „ja“ noch „nein“. Sie werde erst mal prüfen, was reformiert werden kann und was nicht. Die Bürger erwarteten keine Agrarpolitik, sondern eine Nahrungsmittelpolitik mit mehr Rücksicht auf die Artenvielfalt und den Tierschutz. Zu einem sofortigen Glyphosatverbot gefragt, antwortete von der Leyen, sie vertraue als Ärztin der Wissenschaft. Deshalb müsse die Einschätzung der Europäischen Lebensmittelbehörde gelten, nach der Glyphosat für die Gesundheit und die Umwelt unschädlich sei. Die Kandidatin für den EU-Kommissionspräsidenten möchte die Anstrengungen für den Klimaschutz verstärken und fordert eine Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030. Bisher sind nur 40 Prozent ausgemacht. Deshalb möchte sie zum Beispiel die Schifffahrt ein den Handel mit Emissionszertifikaten einbeziehen. Die Zugeständnisse reichten den Grünen nicht. Nach der Anhörung verkündeten die Grünen, sie werden am kommenden Dienstag von der Leyen nicht zustimmen.

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