US-Importzölle

EU arbeitet an Sanktionsliste


Falls die USA die Einfuhrzölle für Stahl und Aluminium aus Europa erhöhen, will die EU unmittelbar Gegenmaßnahmen erlassen. Die EU-Kommission stimmt zur Zeit eine Sanktionsliste mit den EU-Mitgliedstaaten ab, auf der auch einige Agrarprodukte stehen.

Auf Orangensaft und Erdnussbutter will die EU Strafzölle erheben, falls die USA ernst machen. Es gehe um Agrarprodukte, die die USA treffen, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Es kämen aber nur solche Erzeugnisse in Frage, für die die EU Alternativen aus anderen Ländern habe. Denn sonst würde die Staatengemeinschaft sich selbst schaden. Die Liste werde demnächst veröffentlicht, kündigte Malmström an.

Die EU-Handelskommissarin sprach sich für eine ausgewogene Antwort auf die Androhungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump aus. Die EU-Sanktionsliste sollte den Anforderungen der Welthandelsorganisation WTO entsprechen, führte Malmström aus.

Nationale Sicherheit kein Argument

Mit Einfuhrzöllen wollten die USA lediglich ihre Stahlerzeugung schützen, mit der nationalen Sicherheit könne die Maßnahme jedenfalls nicht begründet werden, führte die EU-Handelskommissarin aus. Deshalb verstießen die USA gegen internationales Handelsrecht, und die EU dürfe mit Sanktionen in Höhe ihres Schadens antworten. „Wir wollen aber keine Eskalation“, stellte Malmström klar.

Die EU sind nicht der einzige Handelspartner, mit dem die Vereinigten Staaten derzeit im Clinch liegen. Auch China prüft, Strafzölle wie sie die USA beispielsweise auf Waschmaschinen aus der Volksrepublik erheben, durch Einfuhrhürden für US-amerikanische Agrarerzeugnisse zu vergelten. Im Gespräch sind dabei Sorghum und Sojabohnen.
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