Volksbegehren

Warnung vor einseitiger Abstimmung

Artur Auernhammer ist für die CSU aus Ansbach im Bundestag.
Bild: CSU
Artur Auernhammer ist für die CSU aus Ansbach im Bundestag.

Das am Donnerstag dieser Woche in Bayern startende Volksbegehren "Artenvielfalt" greift zu kurz, warnt der Agrar- und Umweltpolitiker Artur Auernhammer (CSU). Besonders kleine landwirtschaftliche Betriebe könnten Schaden nehmen.

"Natürlich ist der Erhalt der Artenvielfalt ein wichtiges Ziel", so das Mitglied des Bundestags (MdB) in einer Stellungnahme. Das Volksbegehren sei zwar gut gemeint, aber schlecht gemacht und greife vor allen Dingen viel zu kurz. Es ziele zu einseitig auf Maßnahmen zu Lasten der Landwirtschaft.

Die große Gefahr sei, dass insbesondere die kleinen landwirtschaftlichen Betriebe langfristig aufgeben könnten, befürchtet Auernhammer. Dabei seien es aber gerade diese, die sich um den Naturschutz kümmerten und einen enormen Beitrag zur Biodiversität leisten. 

In Bayern habe sich fast jeder zweite Landwirt vertraglich verpflichtet, über die gesetzlichen Regelungen hinaus mehr für den Umwelt- und Naturschutz zu tun. Dies erfolge über das Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) oder das Vertragsnaturschutzprogramm (VNP).

Rund 40 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in Bayern würden auf diesem Weg nach den Vorgaben der Agrarumweltprogramme gefördert. Honoriert werde dies über die zweite Säule der EU-Agrarpolitik. Durch die im Volksbegehren geplanten gesetzlichen Regelungen würde die förderrechtliche Grundlage für den finanziellen Ausgleich in den bayerischen Agrarumweltprogrammen wegfallen, so der CSU-Politiker. Damit würden gerade jenen Bauern geschadet, die sich bereits jetzt um den Umwelt- und Naturschutz verdient machen.

Darüber hinaus sei ein weitergehender Ansatz notwendig als lediglich der Landwirtschaft einseitig Vorschriften zu machen, fordert Auernhammer. Jeder einzelne könne seinen Beitrag zum Schutz der Artenvielfalt leisten. Dies beginne bei der Gestaltung von Privatgärten und reiche bis hin zum Verhalten bei zunehmenden Freizeitaktivitäten in umweltsensiblen Bereichen.

Anstatt nach neuen Regelungen und Verboten zu rufen, sollten die bestehenden freiwilligen Kooperationen ausgebaut und gestärkt werden, fordert Auernhammer. Er verweist beispielsweise auf den "Blühpakt Bayern", der im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht worden sei und mit dem gemeinsam mit Landwirtschaft, Bevölkerung, Wirtschaft und öffentlichen Stellen eine Zunahme von Blühflächen erreicht werden soll.

Die Kommentare für diesen Artikel sind geschlossen.

  1. Georg Grill
    Erstellt 29. Januar 2019 18:58 | Permanent-Link

    Mit dem Volksbegehren bringt man genau die Betriebe unter zusätzlichen Druck, die man eigentlich erhalten will. Welch ein Irrsinn!

  2. L Rasche
    Erstellt 7. Februar 2019 16:22 | Permanent-Link

    Macht weiter so, wird alles ganz toll. Aber ohne mich, ich hab euch satt. Ein Landwirt.

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