3 Cent Steuererhöhung auf Biodiesel

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Der jüngste Beschluss des Koalitionsausschusses, die nächste Steuerstufe auf Biodiesel nur zu halbieren, wird der Marktsituation nicht gerecht, stellt die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (Ufop), Berlin, fest. Sie verweist dabei auf ihre aktuellen Berechnungen zur Unterkompensation. Nicht Gegenstand der Beschlussfassung des Koalitionsausschusses war am vergangenen Wochenende die Frage der Steuererhöhung bei Pflanzenölkraftstoff. Die Ufop geht eigenen Angaben zufolge davon aus, dass analog zu Biodiesel auch die Anhebung der Besteuerung auf Pflanzenöl halbiert werde. Die Ufop fordert, dass die Steuerbegünstigung ab dem Jahr 2010 auf dem jetzigen Niveau eingefroren werden müsse, damit als Kompensation zur Reduzierung der Gesamtquote der Reinkraftstoffmarkt als Alternativmarkt für die Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffbranche erhalten bleibe.

In seiner Sitzung hat der Koalitionsausschuss beschlossen, dass für 2009 die Beimischungsquote für Biokraftstoffe auf 5,25 Prozent gesenkt wird. In den Folgejahren soll sie bei 6,25 Prozent verbleiben. Der Steuersatz für Biodiesel steigt den Beschlüssen zufolge im Jahr 2009 statt wie bisher geplant auf 21 Cent lediglich auf 18 Cent/Liter, danach stufenweise um je 6 Cent/Liter, wie bisher beschlossen. (Sz)

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