Abkommen mit Ukraine vertagt


Ein Freihandelsabkommen mit der Ukraine will die EU möglicherweise im November abschließen. Zuvor erwartet Die EU Reformen von der Regierung in Kiew. Während des Gipfeltreffens zwischen der EU und der Ukraine am Montag in Brüssel wurde ein neuer Termin für die Unterzeichnung eines Handelsabkommens festgesetzt. Dies könnte im November in Vilnius geschehen.

Allerdings müsse die Ukraine zunächst ihren Justizapparat in Ordnung bringen, forderte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Bis Mai soll kontrolliert werden, ob die Ukraine den nötigen Reformwillen an den Tag legt.

Das Freihandelsabkommen liegt bereits über einem Jahr auf Eis, weil die EU Verletzungen der Menschenrechte in der Ukraine durch die Justiz beklagt. EU-Kommissionpräsident José Manuel Barroso betonte zudem, die Ukraine könne nicht gleichzeitig mit der EU und mit Russland eine Zollunion bilden. Die Ukraine müsse sich zwischen einem der beiden entscheiden. (Mö)
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