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Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht den Streit um den Absatzförderungsfonds vor der Lösung. Wenn die Novelle des Absatzfondsgesetzes, die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat, Mitte 2007 komme, werde auch wieder "Normalität" einkehren, erklärte DBV-Generalsekretär Helmut Born am Mittwoch in Berlin. Die Novelle wird nach Lesart des DBV zwei wichtige Veränderungen bringen. Zum einen werde die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE), die die Abgaben an den Flaschenhälsen wie Mühlen, Schlachthöfen und Packstellen einzieht, zu einem bloßen Dienstleister für den Absatzfonds herabgestuft. Daher werde der Fonds der BLE künftig die Kosten des Geldeinzugs erstatten. "Damit soll klar gemacht werden, dass der Fonds eine Veranstaltung der Landwirtschaft ist und der Staat in Deutschland mit dem Fonds nicht zu tun hat", erklärte Born mit Blick auf wettbewerbsrechtliche Bedenken, die in Brüssel erhoben worden waren. Zum anderen sichere die Novelle den beitragszahlenden Mitgliedern die Mehrheit in den Aufsichtsgremien des Fonds, in denen auch Tier-, Umwelt- und Landschaftsschutzverbände vertreten sind. Die geplante Novelle bestätige zudem die bisherige Höhe der Abgaben für den Fonds. (gk)
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