Barroso drängt auf Abkommen mit den USA


Die EU-Kommission will in die Verhandlungen mit den USA einsteigen. Schon in den kommenden Monaten soll damit begonnen werden. Der Freihandel gebe Impulse für die Wirtschaft, ohne den Steuerzahler etwas zu kosten, erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch in Brüssel. Das Ziel sei die größte Freihandelszone der Welt.

Nach Ansicht von Barroso ist der Agrarhandel kein so großes Problem mehr wie in der Vergangenheit. Die EU sei inzwischen ein Nettoexporteur von Lebensmitteln und an neuen Absatzmöglichkeiten interessiert. Die USA lieferten dagegen eher agrarische Rohstoffe mit geringerer Wertschöpfung. Hilfreich für eine Einigung im Agrarsektor seien auch die hohen Preise, führte der Kommissionspräsident aus. Die EU werde ihre Gesetze für ein Freihandelsabkommen nicht ändern. Die Vorschriften für Gentechnik oder Klonfleisch blieben unverändert, versprach Barroso.

In ihrem Abschlussbericht empfiehlt eine europäisch-amerikanische Arbeitsgruppe, in einem Freihandelsabkommen auf wissenschaftlicher Grundlage vorzugehen. Handelsbeschränkungen sollten danach mit nachgewiesenen Risiken für die Gesundheit begründet werden. EU-Handelskommissar Karel de Gucht will bald ein Verhandlungsmandat mit den EU-Mitgliedstaaten abstimmen. Noch unter irischer EU-Ratspräsidentschaft sollen nach seinem Wunsch die Verhandlungen mit den USA beginnen. Das Abkommen sollte weiter gehen, als es in der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) angestrebt wurde, erklärte de Gucht. (Mö)      
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