Sortenschutz

Belgischer Landwirt muss hohe Strafe zahlen

Der betroffene Landwirt muss dem Unternehmen Schadensersatz in Höhe von mehr als 90.000 € für entgangene Einnahmen zahlen, teilte Breeders Trust mit. Die Vereinigung wacht im Auftrag europäischer Pflanzenzüchter über die Einhaltung des Sortenschutzes. Der Kartoffelanbauer habe seine Fläche mit Nachbaupflanzgut der Kartoffelsorten Asterix und Fontane, die beide sortenschutzrechtlich geschützt sind, bestellt und nicht angemeldet.

Außerdem stellte das Berufungsgericht fest, dass durch das Verhalten des Landwirtes weitere Ansprüche von Breeders Trust auf Schadenersatz für Untersuchungskosten und Rufschädigung bestehen, die dem Pauschalbetrag entsprechen, welchen der beteiligte Landwirt durch seinen Verstoß auf einer Anbaufläche von mehr als 230 ha der Sorte Fontane erwirtschaftet hat. Ein vom Gericht ernannter Sachverständiger werde den entgangenen Gewinn für die Jahre 2011, 2012 und 2013 ermitteln, teilte Breeders Trust mit. Außerdem wurde der Landwirt zur Zahlung von Zinsen für den gesamt zu zahlenden Schadensersatz ab dem Tag der Vorladung in 2013 verurteilt. Schließlich verhängte das Gericht ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 €/ha pro Jahr, für den Fall, dass der Landwirt den Sortenschutz der Kartoffelsorten in Zukunft erneut missachtet und verletzt. (mrs)
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