Der Schwung ist raus

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Zu Beginn der Woche hat die Kommission bei den WTO-Agrarverhandlungen in Genf den Vorschlag der G-20 Gruppe für den verbesserten Marktzugang zwar als Verhandlungsgrundlage akzeptiert. Aber in wesentlichen Punkten soll er nachgebessert werden: Die EU fordert, die Einfuhrzölle von Agrarprodukten in drei verschiedene "Bänder" einzuteilen, für die dann Kürzungskoeffizienten ausgehandelt werden. Das obere Band soll nach Ansicht der Europäer bei 100 Prozent beginnen. Brasilien, Australien und anderen, auf Marktöffnung drängenden Staaten in der G-20, geht dies nicht weit genug. Sie wollen überhaupt keine Zölle mehr über 100 Prozent zulassen. Die verbleibenden Zölle sollen in fünf Bänder mit jeweils 20-Prozent-Schritten eingeteilt werden. In den oberen Bändern soll stärker gekürzt werden als in den unteren Bändern. Die EU lehnt dies ab und fordert zudem immer wieder eine Verbindung zu anderen Agrarthemen, wie den Exporthilfen und der internen Stützung der Landwirte, bei denen die USA unter Verhandlungsdruck stehen. Der WTO-Agrarausschussvorsitzende Tim Groser und viele andere WTO-Mitgliedstaaten lassen dagegen die Verbindung von alles mit allem kaum zu, pochen dagegen auf Bewegung im Kapitel "Marktzugang". Dadurch steht die EU immer wieder als Bremser allein da.(Mö)
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