EU-Kommission will deutsches Verbot analysieren

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Sehr zurückhaltend kommentierte die EU-Kommission das deutsche Verbot für den gentechnisch veränderten (GV-)Mais Mon810. Man werde die Entscheidung in Deutschland auf wissenschaftlicher Grundlage analysieren, hielt sich eine Kommissionssprecherin am Dienstag in Brüssel sehr neutral. In Bezug auf andere EU-Mitgliedstaaten wurde die Kommission in der Vergangenheit schon deutlicher. Bisher hat nach Ansicht der Kommission noch kein Mitgliedstaat neue wissenschaftliche Belege angeführt, die ein nationales Verbot für Mon810 rechtfertigen könnten. Gegen Österreich und Ungarn hat die Kommission wiederholt Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Da sich die EU-Mitgliedstaaten aber mit qualifizierter Mehrheit hinter die Länder mit GV-Maisverboten stellten, scheiterte der Antrag der Kommission. Deutschland ist neben Österreich, Ungarn, Frankreich, Griechenland und Luxemburg der sechste Mitgliedstaat, der sich auf die Schutzklausel der europäischen Gentechnikgesetzgebung beruft und den Anbau des GV-Mais Mon810 national verbietet. (Mö)
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