EU-Wettbewerbsbedingungen bei Pflanzenschutzmitteln harmonisieren

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Eine große Zahl der EU-Mitgliedstaaten hält eine Beschleunigung der Wirkstoffanalysen und die damit verbundene Vereinheitlichung der Zulassungspraxis für ein wichtiges Anliegen, berichtet das Bundeslandwirtschaftsministerium (BML), Bonn. Die Initiative der Bundesregierung zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen bei Pflanzenschutzmitteln in der Europäischen Union sei auf breite Zustimmung und Unterstützung der übrigen Mitgliedstaaten gestoßen.
Die Bundesregierung habe in dieser Woche ihr "Memorandum über die Gleichwertigkeit der Wettbewerbsbedingungen im Bereich Pflanzenschutzmittel" in Brüssel vorgelegt. Das Memorandum sei ein Teil der von Bundesminister Karl-Heinz Funke angekündigten Wettbewerbsinitiative. Funke hatte wiederholt beklagt, dass neun Jahre nach dem Beschluss der Richtlinie zur Harmonisierung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in der EU erst für 13 von etwa 800 Altwirkstoffen die Prüfverfahren abgeschlossen seien. In dem Memorandum fordert die Bundesregierung die Europäische Kommission auf, das Verfahren deutlich zu beschleunigen. Außerdem wird darauf gedrungen, bessere Zulassungsregeln für Wirkstoffe zu schaffen, die nur in geringem Umfang für wenig angebaute Kulturen (so genannte minor crops) eingesetzt werden. Der EU-Agrarministerrat soll das Thema in seiner November-Sitzung aufgreifen und voran treiben. (ED)
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