Entscheidung über MON810 in Deutschland Ende April anvisiert

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Nachdem die Verbote von gentechnisch verändertem (GV-)Mais MON810 in Ungarn und Österreich von der Mehrheit der EU-Umweltminister gestützt werden, ist noch offen, ob auch in Deutschland ein solches Verbot ergeht. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner will dies prüfen und neue Erkenntnisse aus dem Monitoringverfahren gewinnen. Ende März muss Monsanto seinen Monitoring-Bericht über die Anbaupraxis abliefern. Dieser müsse dann vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) geprüft werden, ob auch alle rechtlichen Bedingungen und Erfordernisse eingehalten wurden, erklärte eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMELV) gegenüber ernährungsdienst.de. Dies müsse dann so schnell erfolgen, dass noch rechtliche Konsequenzen vor der Aussaat des GV-Mais gezogen werden könnten. Bis Ende April könnte Aigner dann über ein Anbauverbot entscheiden.

Aus Sicht von Monsanto lässt sich die Ministerin auf eine "komplizierte juristische Verknüpfung ein, die nichts mit der Sicherheitsbewertung zu tun hat und diese eigentlich auch nicht in Frage stellt", erklärte ein Monsanto-Sprecher auf Anfrage. Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner bekommt jedenfalls Zunder von allen Seiten. Öko-Verbände fordern sie zu einem "längst überfälligen" GV-Maisanbauverbot auf. Forschungsministerin Annette Schavan kritisierte, "es sei unsere Verantwortung, auch diese Zukunftstechnologie zu erforschen". Der Wissenschaftlerkreis Grüne Gentechnik e.V. (WGG) wirft Aigner in einem offenen Brief im Internet vor, dieser Vorstoß sei parteipolitisch motiviert. Ferner kritisieren die Wissenschaftler, dass "Politiker die Ergebnisse jahrelanger Sicherheitsforschung in Deutschland - gefördert von der Bundesregierung, der sie selbst angehören - ignorieren und nicht zu den Ergebnissen der Forscher stehen". Bislang wurden knapp 650 Unterschriften gesammelt. (AW)

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