Axel Mönch zur Doha-Runde

Kurz bevor die Diplomaten der Welthandelsorganisation WTO in Genf in die Sommerferien gehen, wird der erbärmliche Zustand der Doha-Runde offensichtlich. Die hoffnungsvollen Worte des WTO-Generaldirektors Pascal Lamy in dieser Woche können den Stillstand in den Handelsgesprächen kaum verdecken. In der bevorstehenden Sommerpause werden auch keine geschäftigen Arbeitssitzungen mehr im WTO-Gebäude in Genf über die festgefahrene Lage hinwegtäuschen. Das mehrfach schriftlich festgehaltene Ziel der großen Wirtschaftsmächte, noch in diesem Jahr zu einem Abschluss zu kommen, scheitert ganz offensichtlich.

Nun behaupten einige der Akteure forsch, es gebe Besseres, als sich mit den Interessen gleich von 153 WTO-Mitgliedstaaten mühsam auseinanderzusetzen. Das ist falsch. Vor allem die USA pokern – ein Spiel, das möglicherweise schlecht für sie ausgehen wird. Die amerikanische Wirtschaft hat sich noch immer nicht erholt und braucht dringend Wachstumsimpulse. In dieser Situation nehmen die USA in den WTO-Verhandlungen Extrempositionen ein und blockieren damit deren Fortgang. Ihr ständiger Verweis auf bilaterale Abkommen als bessere Alternative ist bei genauerem Hinsehen keine. Die Amerikaner haben ohnehin schon mit vielen Ländern Freihandelsabkommen geschlossen und kommen mit den entscheidenden Schwellenländern auch bilateral keinen Schritt weiter. Die lange Zeit einzige Weltmacht USA wird sich daran gewöhnen müssen, dass Brasilien, China und Indien nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Schwergewichte sind, die über ihren Außenschutz selbst bestimmen.

Die EU hat zwar weiterhin ein Interesse an einem Abschluss der Doha-Runde. Dennoch sucht auch sie zurzeit ihr Heil in Einzelgesprächen. Die Enttäuschung folgt prompt, weil in bilateralen Verhandlungen die Interessen der beiden Seiten direkt aufeinanderprallen. In den Verhandlungen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Ländern geht es sofort um die sensiblen Produkte wie Zucker, Bioethanol und Rindfleisch. In Genf werden die Themenfelder dagegen besser gemischt. In den WTO-Verhandlungen steht ein Paket zur Debatte, das neben dem Marktzugang der Brasilianer auch bessere Absatzmöglichkeiten für europäische Landwirte in Japan oder Norwegen umfasst. Das kürzlich zwischen der EU und Südkorea abgeschlossene Freihandelsabkommen verursacht ebenfalls Bauchschmerzen, diesmal bei der europäischen Industrie, die den Wettbewerb mit den Asiaten fürchtet.
In Anbetracht der Schwierigkeiten, die einzelne Freihandelsabkommen mit sich bringen, bleibt zu hoffen, dass die WTO-Mitgliedstaaten die Vorteile der multilateralen Verhandlungen wieder zu schätzen lernen. Erste Anzeichen für einen WTO-freundlicheren Kurs der USA gibt es. Auf ihrem Gipfeltreffen in Südkorea im November in Seoul haben die großen Wirtschaftsmächte in der G-20 die Gelegenheit, wieder Schwung in die Doha-Runde zu bringen. Spätestens im kommenden Jahr soll ein Abschluss erreicht werden.
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