Europäischer Rechnungshof

Fehlerquote bei Zahlungen sinkt

Die geschätzte Gesamtfehlerquote bei den EU-Ausgaben im Jahr 2016 beläuft sich auf 3,1 Prozent - gegenüber 3,8 Prozent im Jahr 2015 und 4,4 Prozent im Jahr 2014.

Anspruchsbasierte Zahlungen, die bei Erfüllung bestimmter Bedingungen geleistet werden, machten rund 49 Prozent der EU-Ausgaben aus und wiesen Fehlerquoten auf, die unter 2 Prozent lagen. Darunter fallen Direktbeihilfen für Landwirte, Stipendien für Studierende und Forschungsstipendien sowie Personalkosten. Die geschätzte Fehlerquote lag im Bereich "Natürliche Ressourcen: Marktstützung und Direktzahlungen" bei 1,7 Prozent und im Bereich "Verwaltung" bei 0,2 Prozent.

Bei erstattungsbasierten Zahlungen, die geleistet werden, um Ausgaben zu erstatten, wurden jedoch höhere Fehlerquoten festgestellt. Im Bereich "Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt" lag die geschätzte Fehlerquote bei 4,8 Prozent und im Bereich "Natürliche Ressourcen: Entwicklung des ländlichen Raums, Umwelt, Klimapolitik und Fischerei" bei 4,9 Prozent.

Rückstände bei Zahlungen beiseitigen

"Das diesjährige eingeschränkte Prüfungsurteil zeugt von bedeutenden Verbesserungen bei den EU-Finanzen", so Klaus-Heiner Lehne, Präsident des Europäischen Rechnungshofs. Dennoch wiesen die Prüfer warnend darauf hin, dass der Gesamtbetrag der Zahlungen, zu denen sich die EU im Rahmen künftiger Haushaltspläne verpflichtet hat ("noch abzuwickelnde Mittelbindungen"), mit 238,8 Mrd. € im Jahr 2016 so hoch war wie nie zuvor. Die Beseitigung dieses Rückstands und die Verhinderung neuer Rückstände sollten bei der Planung der EU-Ausgaben für den Zeitraum nach 2020 im Vordergrund stehen, hieß es abschließend. (mrs)
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