Futtermittelkontrollen

Flickenteppich für Gebühren absehbar


So sei vorgesehen, die Gebühren für Futterkontrollen in Abhängigkeit vom Zeitaufwand zu gestalten, berichtete Thomas Boch, Referatsleiter Futtermittelsicherheit und Tierernährung im Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL), heute in Berlin. Abweichend von den Regelungen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein sei vorgesehen, auch Untersuchungen von Lebensmitteln in die Gebührenordnung einzubeziehen, sagte er auf der diesjährigen Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für Wirkstoffe in der Tierernährung (AWT). Darunter fallen würden auch sehr kleine Unternehmen wie beispielsweise Schnellimbisse. Daher werde der Betrag der Gebühren zunächst relativ gering ausfallen. Vorgesehen sei, dass die erste Stunde einer Untersuchung mit einem Betrag von 77,00 € inklusive aller sonstigen Leistungen angesetzt werde. Für einen höheren Zeitbedarf würden sich dann Gebühren je nach Aufwand ergeben.

In Niedersachsen werden Gebühren einheitlich pro Untersuchung erhoben, in Schleswig-Holstein ist zum Beginn des Jahres ein gestaffeltes Gebührenmodell eingeführt worden. Beide Bundesländer erheben diese Gebühren ausschließlich für Untersuchungen von Futtermitteln. Ob sich auch andere Bundesländer mit derartigen neuen Gebühren beschäftigen könne derzeit nicht beurteilt werden. Mit der Umsetzung der Gebührenordnung in NRW sei sehr bald zu rechnen, so der Boch. (jst)
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