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Mit einem Mittelvolumen in Höhe von 10 Mio. € für 2005 und 2006 hat das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) ein Maßnahmenpaket zur Förderung des Einsatzes von Biokraftstoffen in der Land- und Forstwirtschaft ausgestattet. Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) ist Biodiesel oder Rapsölkraftstoff vor allem für größere Betriebe zur Senkung der Kraftstoffkosten interessant, da die im Haushaltsbegleitgesetz 2005 geänderte Agrardieselregelung zu einer Einkommenskürzung bei den Landwirten führt. Doch könne das Förderprogramm den mit der Änderung der Agrardieselvergütung verbundenen Einkommensrückgang und Wettbewerbsnachteil der Landwirte nur ansatzweise kompensieren, heißt es in der DBV-Mitteilung weiter.

Darüber hinaus beschränke die so genannte Deminimis-Regelung die Fördersumme auf lediglich maximal 3.000 € je Betrieb in drei Jahren. Als Fördervoraussetzung werde zudem die Garantieübernahme durch den Umrüster und die Beibehaltung der allgemeinen Betriebserlaubnis vorgegeben. Der Biodieseleinsatz müsse sich aber nach Auffassung des DBV aus Gründen der Betriebssicherheit an den Herstellerfreigaben orientieren. Die Schlepperhersteller müssten dann, wie bei PKW und LKW bereits üblich, die Gewährleistung übernehmen. (ED)

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