Greenpeace fordert Abbau von Subventionen


Die Kosten für die Energiewende könnten durch einen Abbau von Subventionen finanziert werden. Die Umweltorganisation Greenpeace fordert mehr Anreize für den Klimaschutz. Die Bundesregierung könnte durch den Wegfall von  Steuervergünstigungen die zusätzlichen Staatsausgaben für die Energiewende  finanzieren. Zu diesem Schluss kommt ein von Greenpeace in Auftrag gegebenes Gutachten, das das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) erstellte und heute in Berlin vorgestellt wurde. Demnach  könnten durch den Abbau von staatlichen Zuschüssen rund 5 Mrd. € für die Energiewende zur Verfügung gestellt werden. Die Bundesregierung schätzt die Kosten der Energiewende auf rund 3 Mrd. €.

„Der Abbau umweltschädlicher Subventionen schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe", sagte Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin. „Zum einen wird die Energiewende finanziert, ohne dass der Staat zusätzliche Schulden machen oder allgemeine Steuern erheben muss. Zum anderen schaffen die Maßnahmen finanzielle Anreize für mehr Klimaschutz und beschleunigen damit die Energiewende selbst."
In dem Gutachten werden dazu verschiedene Maßnahmen vorgestellt. So würde ein Wegfall von Steuervergünstigungen bei der Energie- und Stromsteuer zu Mehreinnahmen von jährlich 2 Mrd. € führen. Statt der Dienstwagenbesteuerung sollten vielmehr klimafreundliche Autos gefördert werden, führen die Gutachter von FÖS aus. Die Vorschläge zielen darauf ab, beispielsweise die Brennelementesteuer mindestens zu verdoppeln. Und die Steuerbefreiungen für den Flugverkehr und die Subventionen von Dieselkraftstoff sollten, so die Gutachter, abgeschafft werden. (da) 
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