Umweltschutz

K+S erzielt Teilerfolg


Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat den Berufungsantrag des Verbandes Hessischer Fischer in dem Streit um die Einleiterlaubnis für Salzabwässer aus den Kaliwerken von K+S abgelehnt.

In dem Verfahren ging es zunächst um einen Eilantrag des Fischereiverbandes, mit dem die Genehmigung des Regierungspräsidiums Kassel für die Einleitung von Salzabwasser in die Werra aufgehoben werden sollte. Der Verband scheiterte sowohl vor dem Verwaltungsgericht, als auch im April mit der Beschwerde vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof.

Die sodann vom Fischereiverband im Hauptsacheverfahren beantragte Zulassung der Berufung wurde nun vom VGH in letzter Instanz abgelehnt, weil die ursprüngliche Klage nicht fristgerecht eingereicht worden war.

Die Kosten des Verfahrens muss der Verband tragen. (da)
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