Basel-III-Regeln

Kleine Banken atmen auf

Die EU-Kommission will bei der anstehenden Revision der Basel-III-Vorschriften offenbar Regionalbanken von überzogenen bürokratischen Auflagen befreien. Das geht laut übereinstimmenden Medienberichten aus einem Eckpunktepapier der Behörde hervor. Demnach plant Brüssel Melde- und Offenlegungspflichten für kleine und mittlere Kreditinstitute zu vereinfachen oder ganz zu streichen. Außerdem soll der Korrekturfaktor für kleine und mittelständische Unternehmen soll erhalten bleiben, da er eine ausreichende Verfügbarkeit von Mittelstandskrediten sicherstellt.

Genossenschaftsverband begrüßt Umdenken

Die EU-Kommission greift mit diesen Vorschlägen die Forderungen nach einer verhältnismäßigen Finanzmarktregulierung auf, die unter anderem die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken mit Nachdruck vorgebracht haben. „Viel zu oft sind in den vergangenen Jahren Forderungen und Appelle nach einer verhältnismäßigen Regulierung des Bankensektors ignoriert worden. Jetzt findet offenbar endlich ein Umdenken statt“, begrüßt Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), die Pläne aus Brüssel.

Mittelstand profitiert von Vereinfachung

Es sei richtig, dass EU-Kommission die regulatorischen Anforderungen an Kreditinstitute stärker von Größe, Geschäftsmodell und Risikostruktur abhängig machen wolle. Dies werde kleinen und mittleren Instituten gerecht, die insbesondere in Deutschland maßgeblich zur Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft beitragen. Werden die Regionalbanken von übermäßigen Bürokratiekosten entlastet, profitiere davon auch die Realwirtschaft. Jetzt komme es darauf an, die Vorschläge im Detail zu prüfen und zügig in Gesetzesform zu bringen, so Gros. (SB)
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