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Axel Mönch

über Franz Fischler

Steuermann

Der bärtige Österreicher hat sich mit seinem Geist und seiner Statur im Laufe seiner neun Jahre in Brüssel zu einem agrarpolitischen Gesamtkunstwerk entwickelt, an dem am Schluss selbst seine früheren Kritiker nicht mehr kratzen mochten. Er hat das kleine Wunder vollbracht, sich sowohl bei den Gegnern der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) als auch bei den Empfängern der Agrarsubventionen Respekt und Anerkennung zu verschaffen.

Mit seiner Kompetenz, seiner Autorität und seinem politischen Wagemut hat Fischler es geschafft, die GAP zu festigen. Das war keine leichte Übung in Zeiten, in denen nicht Wenige die Agrarsubventionen möglichst rasch abschaffen möchten, weil sie die Agrarpolitik als ein Relikt aus den Gründerjahren der Europäischen Gemeinschaft betrachten. Der Kommissar ist den 1992 in der MacSherry-Reform eingeschlagenen Weg weitergegangen und hat mit der Agenda 2000 die Einkommenstransfers an Landwirte weiter von den Marktpreisen abgelöst. 2003 folgte, fast schon zum Ende seiner Amtszeit hin, der zweite große Streich, als er für eine Entkoppelung der Einkommenstransfers von der Produktion sorgte. Der Österreicher hat sich zu einem zunehmend sicheren Steuermann durch zahlreiche Reformen entwickelt. An den Universitäten entwickelte Modelle zur Zukunft der Agrarpolitik sah er sich sehr genau an. Seine Leistung bestand darin, diese Modelle im politischen Kräftespiel zwischen Interessengruppen, nationalen Agrarministern und Staatspräsidenten durchgesetzt zu haben. Fischler hat es im Laufe seiner Amtszeit in der Kompromisssuche zur wahren Meisterschaft gebracht, ohne das Wesentliche aus den Augen zu verlieren. Schon seine Vorschläge enthielten nicht nur ein schlüssiges Gesamtkonzept mit Chancen auf eine Mehrheit im Ministerrat. Sie enthielten auch Sollbruchstellen für den notwendigen Verhandlungserfolg der nationalen Agrarminister. In den Diskussionen war Fischler seinen Kritikern häufig überlegen, weil er im Gegensatz zu ihnen nicht Partialinteressen vorbrachte, sondern eine übergreifende Lösung anbieten konnte. Mit immer größerer Selbstverständlichkeit personifizierte er die mehrheitsfähige Mitte, gegen die weder berufsständische Organisationen mit ihrer rein defensiven Haltung gegenüber der GAP viel ausrichten konnten, noch die Freihändler mit ihren rein offensiven Interessen. Freilich musste der Kommissar vereinzelt auch mal Federn lassen. Mit seinem Hang zum Kleinbetrieb konnte der Österreicher in Brüssel wenig Boden gewinnen. Auch hat ihn der französische Staatspräsident Jacques Chirac mehrmals in die Schranken gewiesen. Da Fischler aber politisches Gespür für den rechtzeitigen Rückzug hat und er sich höheren Mächten fügte, hat sein Ansehen dadurch keinen Schaden genommen.

Seine Nachfolgerin im Amt wird es schwer haben, weil sich alle an die von Fischler gesetzten Maßstäbe gewöhnt haben. Der schlechte Start von Mariann Fischer Boel in Brüssel deutet darauf hin. Auch der Branche droht Ungemach. Fischler ist es dank seines politischen Schwergewichtes gelungen, den schleichenden Bedeutungsverlust der GAP in Europa aufzuhalten. Entsteht nach seinem Ausscheiden eine Lücke, sinkt der Stern der Landwirte in Brüssel möglicherweise noch schneller.
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