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Horst Hermannsen

zur Transparenz

Ursünde

Die Landwirte werden von einer Woge der Euphorie getragen. Die Erlöse aus der Rinder- und Schweinemast bewegen sich auf attraktivem Niveau. Die Konkurrenz der Molkereien sichert in Verbindung mit staatlichen Prämien der Milchviehhaltung interessante Deckungsbeiträge. Die Notierungen für Getreide haben Rekordhöhen erreicht. Die Kurse für Ölsaaten eilen von einem Jahreshöchststand zum nächsten. Begriffe wie Überproduktion oder Angebotsdruck, mit denen noch vor kurzem die Diskussionen bestückt waren, sind nicht mehr im Sprachgebrauch. Ein Teil der Bauern verfügt offensichtlich über eine so beneidenswerte Liquidität, dass sie sich selbst in Zeiten hoher Marktpreise nicht von ihren Beständen trennen müssen. Die Zukunft der Landwirtschaft wird positiv beurteilt. Die wachsende Weltbevölkerung, ein steigender Wohlstand sowie die unersättliche Gier nach Energie unterstützen diese Einschätzung. Dazu kommen noch Kassandrarufe über sinkende Weltvorräte an Getreide und Ölsaaten.

Das in den vergangenen Jahren arg gebeutelte Selbstwertgefühl manches Landwirts hat sich vor diesem Hintergrund erholt. Er sieht sich wieder mehr als freier Unternehmer, betraut mit einer wichtigen Aufgabe unserer Gesellschaft: der Herstellung von Ernährungsgütern. Zwar sind Bauern – unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet – alles andere als Selbstständige im klassischen Sinn. Im Schnitt stammen rund 70 Prozent ihres Einkommens aus staatlichen Subsidien. Doch wird dieser Umstand von der agrarischen Zunft verdrängt und ist der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Dies könnte sich bald ändern. Brüssel plant mehr Transparenz für den EU-Haushalt, in dem Agrarhilfen den größten Anteil einnehmen. Selbst der Deutsche Bauernverband möchte sich einer Offenlegung der landwirtschaftlichen Prämien nicht widersetzen. Allerdings, so betont der Verband, müsse in anderen Branchen ebenfalls Klarheit bei staatlichen Zuschüssen geschaffen werden.

Für Landwirte, Agrarhandel und Verarbeitungsindustrie ist von Bedeutung, dass der Öffentlichkeit die jeweilige Höhe der Direktzahlungen, Erstattungen und Lagergelder mitgeteilt werden soll. Fraglos hat die Bevölkerung Anspruch auf Informationen. Schließlich geht es um die Verteilung von Geldern, die dem Steuerzahler zuvor abgenommen wurden. Wie wichtig Transparenz ist, zeigt zudem die jüngste Rüge des Europäischen Rechnungshofes. Darin werden Misswirtschaft, unzureichende Kontrollen und Fehler im Haushalt 2005 bemängelt. Ursächlich sei die Tatsache, dass Subventionsempfänger wie Landwirte „ungerechtfertigt hohe Beträge in Rechnung stellen“, klagt der Präsident des Rechnungshofes Hubert Weber aus Österreich. In der Tat ist der EU-Haushalt besonders anfällig, weil er eben vornehmlich aus Subventionen besteht. Die Erklärung Webers für die aktuelle Misere ist deshalb logisch: „Es war eine europäische Ursünde, am Anfang einfach Subventionen zu verteilen, ohne genau zu prüfen, wer das Geld bekommt und was damit geschieht.“ Angesichts dieser Kritik könnte es bei weiter steigenden Markterlösen künftig schwerfallen, zum Beispiel entkoppelte Direktzahlungen an die Bauern überzeugend zu begründen.
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