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Axel Mönch

zu den WTO-Verhandlungen

Verfahren

„Wer sich zuerst bewegt, hat verloren“ – das ist nicht nur eine Regel für Mikadospieler. Der verordnete Stillstand ist auch eine Weisheit für Diplomaten. Je härter die Verhandlungen werden, je größer das Misstrauen zwischen den Beteiligten, desto mehr verharren die Unterhändler zwischen Pokerface und freundlichen Belanglosigkeiten. Die Doha-Runde hat inzwischen das Stadium der verordneten Bewegungslosigkeit erreicht. Die Wahlen in den USA, von denen sich manche schon einen Durchbruch erwarteten, haben die Sache eher noch komplizierter gemacht. Die erstarkten Demokraten werden Präsident George W. Bush einen Erfolg bei der WTO kaum gönnen. Aus dem aufkeimenden Präsidentschaftswahlkampf in den USA wollen beide Parteien die Agrarfrage heraushalten. Eine einfache Verlängerung der Farm Bill ohne Subventionsabbau ist dabei die zunächst bequemste Lösung. Die Europäer stehen nach der Verhandlungspause einem Abschluss auch nicht näher. Die Agrarlobby hat den Stillstand in Genf genutzt, um EU-Handelskommissar Peter Mandelson noch mal ausführlich eine gescheiterte Verhandlungstaktik vorzuwerfen. Mandelson ließ sich zwar bisher von der Kritik aus Bauernverbänden kaum zügeln. Er weiß aber genau, dass er nach den vielen einseitigen Zugeständnissen bei der WTO nur noch einmal nachgeben darf – und dann muss er ein Ergebnis präsentieren können.

Trotzdem besteht eine kleine Hoffnung für einen Durchbruch. Die begründet sich hauptsächlich durch die Angst vor einem endgültigen Scheitern, das alle vermeiden möchten. Denn es gibt keine attraktiven Alternativen zur Handelsrunde. Auch wenn manche Mitgliedstaaten der WTO zeitweise demonstrativ den Rücken zukehren, wissen sie genau, dass bilaterale Handelsabkommen im Zweifelsfall teuer zu bezahlen sind und weniger einbringen. In der Doha-Runde stehen die Stabilität und das Vertrauen in ein weltumspannendes Rechtssystem auf dem Prüfstand. Einigen sich die Mitgliedstaaten nicht auf eine Liste zugelassener Agrarsubventionen, drohen endlose Grabenkämpfe vor dem Handelsgericht. Einem langfristig stabilen Konzept für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) würde der Boden entzogen. Auch wenn in der Doha-Runde viele Wünsche auf die kommenden Handelsrunden verschoben werden müssen, sind bescheidene realpolitische Ergebnisse allemal besser als ein großer Scherbenhaufen.
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