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Axel Mönch

zu den Zuckerüberschüssen in der EU

Reparaturbedarf

Eigentlich sollte eine Reform der Marktordnung Abhilfe schaffen. Ein „Werkstattbesuch“ im Jahr 2005 versprach nicht nur die Beseitigung der Überschüsse, sondern gleich Hochglanz für den Sektor durch mehr Wettbewerb. Vollmundig verkündete EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel, mit ihrer tief greifenden Reform sei keine weitere Inspektion mehr notwendig. Im Gegensatz zu den Plänen ihres Vorgängers Franz Fischler ließ sie alle möglichen Zwischenchecks fallen und vertraute voll und ganz auf die Funktionsfähigkeit der neuen Marktordnung. Weit gefehlt, muss man schon im zweiten Reformjahr feststellen. Der Motor stottert. An allen Ecken und Enden befindet sich Sand im Getriebe.

Von den überschüssigen Quoten über 6 Mio. t in der EU ist nicht einmal ein Drittel zurückgegeben worden. Dies ist um so alarmierender, als die hohe Prämie von 730 €/t bereits der Vergangenheit angehört. Das Konzept der Kommission geht nicht auf, dass von Jahr zu Jahr rückläufige Prämienhöhen die Branche zur schnellen Quotenrückgabe animieren. Es besteht das große Risiko, dass die sinkenden Prämien des Restrukturierungsfonds jetzt trotz der zu erwartenden niedrigeren Zuckerpreise kaum noch einen Hersteller zur Quotenrückgabe reizen. Der Fonds hat sein Ziel verfehlt. Wird er nicht schnellstens erfolgreich repariert, drohen nach den Reformjahren Quotenkürzungen selbst für die wettbewerbsfähigsten Hersteller in der EU. Spätestens dann ist Schluss mit Hochglanz. Allein den Tank nachzufüllen und die Rückgabeprämien zu erhöhen, reicht sicherlich nicht aus. Eine nachträgliche Prämienerhöhung bringt das bisherige Anreizsystem durcheinander. Die entstehende Verwirrung ließe sich wohl nur mit viel Schmerzensgeld wieder lösen. Ein weiteres Problem sind die Auseinandersetzungen zwischen Landwirten und den Verarbeitern. Den EU-Mitgliedstaaten wurde es in der Reform erlaubt, so sehr für ihre Erzeuger zu sorgen, dass für die Raffinerien der übrig bleibende Rest der Prämie unattraktiv ist. Hier muss ein Riegel vorgeschoben werden.

Notmaßnahmen bis zur Funktionsfähigkeit des Fonds stellen sich nun als sehr kompliziert heraus. Die einfache, zeitlich begrenzte Quotenkürzung wurde in der reformierten Marktordnung nicht mehr vorgesehen. Zu sicher waren sich damals die Akteure in Kommission und Ministerrat. Jetzt müssen die Juristen alle Register ziehen, um doch noch Möglichkeiten einer sinnvollen Mengenbegrenzung im Verordnungstext zu finden. Das ist ihnen gerade noch einmal gelungen, ersetzt aber nicht eine grundlegende Reparatur des Fonds.
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