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Stefanie Awater

zur Wahl in Frankreich

Unberechenbar

Man darf gespannt sein. Frankreich wählt einen neuen Präsidenten und niemand weiß, wie es ausgehen könnte. Vier Tage vor der Wahl ist noch etwa ein Drittel der französischen Wähler unentschlossen, wem sie ihre Stimme geben sollen. Und wenn die Franzosen ihre Wählerschaft analysieren, folgen nach der Jugend, den Arbeitern, Unternehmern und Lehrern die Landwirte auf Platz.5 in der Rangfolge. In Europas Agrarland Nummer.1 haben Landwirte noch immer einen sehr großen Einfluss auf die Politik. Obwohl der Strukturwandel auch vor der Grande Nation nicht Halt macht. Knapp 570±000 landwirtschaftliche Betriebe zählt Frankreich und 3,8 Prozent der erwerbstätigen Bevölkerung arbeiten in der Landwirtschaft. In Deutschland sind es – zum Vergleich – nur gut 370±000 Betriebe und 2,2 Prozent der Beschäftigten.

In diesem Wahlkampf jedoch scheinen die agrarpolitischen Themen von allen Kandidaten nicht so in den Mittelpunkt gerückt. Für Chirac, der ehemals auch französischer Landwirtschaftsminister war, glich die Agrarwirtschaft immer einer Herzensangelegenheit. Doch Sarkozy, Royal und Bayrou, die aussichtsreichsten Kandidaten auf das höchste Amt im Staat, gehören einer neuen Generation an. Sie alle treten erstmals zu einer Präsidentschaftswahl an. Zwar würde sich keiner von ihnen trauen, sich mit der in Frankreich so mächtigen Agrarlobby anzulegen, doch fällt auf, dass in ihren Programmen Agrarpolitik nur im Zusammenhang mit Umweltpolitik und Europa genannt wird. Lediglich Francois Bayrou vom Zentrumsbündnis UDF, der eine Alternative zum konservativen und sozialistischen Lager bieten will, spricht diese Wählergruppe direkt an: Der Bauernsohn aus den Pyrenäen hat den Traktor zum Symbol für seinen Wahlkampf erhoben. So positioniert er sich mit der Forderung, europäische Produkte vor dem Welthandel zu bevorzugen. Außerdem plädiert er dafür, in der europäischen Agrarpolitik mehr auf garantierte Preise als auf Direktzahlungen zu bauen. Gegen einen weiteren Abbau von Exportsubventionen und Importzöllen wenden sich auch seine Kontrahenten Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal.

Es scheint, als ob Frankreich sich weiter hinter alten Positionen zur Agrarpolitik verschanzt. Und das jetzt, wo es im Zeitplan der Welthandelsrunde endlich zu Entscheidungen kommen soll. Auch in naher Zukunft sind keine Impulse aus Frankreich zu erwarten. Denn nach den Präsidentschaftswahlen folgt im Juni gleich die Wahl zur französischen Nationalversammlung und eine neue Regierung mit einem neuen Landwirtschaftsminister steht bevor. Danach kommt die den Franzosen so heilige Sommerpause. Europas Agrarpolitiker können sich also darauf gefasst machen: Bis September läuft in Paris erst mal nichts. Die französischen Landwirte fürchten bereits, ihre Interessen könnten in den Agrarverhandlungen der Doha-Runde übergangen werden. Daher bleibt für sie, wie auch für die europäischen Mitgliedstaaten, Frankreich noch einige Zeit unberechenbar.

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