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Axel Mönch

zum G-4-Treffen

Abbruchmaterial

Kollaps in den Handelsgesprächen in Potsdam und auf der Dokumenta in Kassel: Der Gewittersturm machte in der Kunstausstellung aus dem 12 Meter hohen Stapel aus alten Türen und Fenstern des Chinesen Ai Weiwei endgültig einen Trümmerhaufen. Die sture Haltung der WTO-Schwergewichte Brasilien und Indien ließ die ohnehin dünne Verhandlungsgrundlage in der Doha-Runde schnell einbrechen. Nach lediglich drei von sechs geplanten Verhandlungstagen stellten die G-4-Länder in Potsdam fest, dass nichts mehr zu kitten ist. Vorbild für den Umgang mit dem Abbruch der Handelsgespräche könnte der Künstler in Kassel sein. „Es ist schöner als vorher“, lobte Weiwei den eingestürzten Turm aus Abbruchmaterial des Baubooms im globalisierten China. Erst durch die wetterbedingte Dynamik entfalte das Kunstwerk seine volle Ausstrahlungskraft, wendete der Chinese die Dinge zum Guten. Von einem produktiven Scheitern könnte man auch in Potsdam sprechen, wenn die Akteure die Pause nutzen, um einiges noch einmal gründlich zu überdenken.

Brasilien sollte keinesfalls zu hoch pokern. In Potsdam beharrte der brasilianische Außenminister Celso Amorim auf seinen Maximalforderungen in der Landwirtschaft, verweigerte aber gleichzeitig jegliche Zugeständnisse in anderen Sektoren. Der Tausch in der Doha-Runde, die sich der Entwicklung der ärmeren Länder verschrieben hat, wird ohnehin zu Lasten der Industrieländer ausgehen. Diese müssen ihre Agrarsubventionen abbauen, ohne dafür viel zu bekommen. Solange sich aber der Hauptgewinner Brasilien vor der Öffentlichkeit als Opfer darstellt und noch nicht einmal zu symbolischen Zugeständnissen bereit ist, gibt es keine Lösung.

Mehr von der Leichtigkeit der Künstler sollten auch die Agrarverbände in der EU und in den USA an den Tag legen. Sie tun immer so, als ob bei der WTO gleich die ganze Agrarpolitik geopfert werden sollte. Dabei geht es in der EU um zusätzliche 40.000 t an Rindfleischimporten und in den USA um 1 Mrd. US-$ weniger an interner Stützung. Diese Zahlen gefährden niemanden ernsthaft. Der Preis für einen dauerhaften Kollaps in der Doha-Runde wäre jedenfalls deutlich höher.

Ohne ein Ergebnis gehen den Industrieländern wichtige Impulse für die ohnehin notwendige Modernisierung ihrer Agrarpolitik verloren. Ohne einen WTO-Abschluss drohen statt stabiler Rahmenbedingungen für den Handel ständige Kleinkämpfe um die Subventionen vor dem Handelsgericht. Wenn der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes, Manfred Nüssel, kürzlich noch in Berlin die weltweite Nachfrage nach Agrarrohstoffen als zentralen Faktor für die Konjunktur in der EU-Landwirtschaft beschreibt, sollte er stabile Rahmenbedingungen im Welthandel zu schätzen wissen. Eines ist sicher: Ein WTO-Abschluss in zwei Jahren kommt für die EU keinesfalls billiger, da dann die Reform aus dem Jahre 2003 von den anderen WTO-Mitgliedstaaten kaum noch als Vorleistung anerkannt wird.
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