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Horst Hermannsen

zum Fleischskandal

Mahlzeit

Gibt es in Bayern mehr kriminelle Fleischhändler, oder sind die Überwachungen im Freistaat nur erfolgreicher als in anderen Bundesländern? Die Frage ist zweitrangig.

Die mafiösen Akteure werden jedenfalls zunehmend dreister. Der Grund: Es gibt viel medienwirksamen Aktionismus, aber wenig effektive Sicherungsmaßnahmen. Auch beim jüngsten Ekelfleischskandal im schwäbischen Wertingen hat sich die Unwirksamkeit fast aller bisher ergriffenen Maßnahmen gezeigt. Die politischen Sprechblasen aus Berlin und München offenbaren allenfalls Hilflosigkeit. Horst Seehofer lässt in diesen Tagen auffallend häufig die Arbeit des bayerischen Verbraucherschutzministeriums loben. Es herrscht reinste Harmonie. Kein Wunder, schließlich buhlt Seehofer soeben bei den Parteigranden um Sympathien in der Hoffnung, doch noch CSU-Vorsitzender zu werden. Regelmäßig erschallt nach derartigen Skandalen aus den Reihen der politischen Opposition der obligatorische Ruf nach mehr Kontrolleuren. Dabei hat die Praxis längst gezeigt, dass amtliche Überwachung in dem bestehenden System weitgehend unwirksam ist. Der neuerliche Fall zeigt in erschreckender Deutlichkeit, dass die ekelerregende Fracht tonnenweise durch das staatliche Kontrollnetz geschleust werden kann. Ohne die Aufmerksamkeit von Bürgern, die Hinweise von Zollbehörden oder das verantwortungsvolle Verhalten von Mitarbeitern wären nur wenige der jüngsten Vorgänge bekannt geworden. Auch in Wertingen ist es der Aufmerksamkeit eines Lkw-Fahrers, der die Schlachtabfälle transportierte, zu verdanken, dass die Vorgänge öffentlich wurden.

Die theatralische Empörung der schwäbischen Lokalpolitik ist nur peinlich. Die Firma Wertfleisch GmbH ist schließlich kein unbeschriebenes Blatt. Die Unternehmerfamilie betrieb einst einen der größten Freibankbetriebe Deutschlands. Doch Anfang der neunziger Jahre warf die Staatsanwalt den Verantwortlichen vor, sich durch falsche Zollbescheinigungen bei Exportgeschäften Subventionen in beachtlicher Größenordnung ergaunert zu haben. Außerdem soll mit gefälschten amtstierärztlichen Bescheinigungen manipuliert worden sein. Steuerhinterziehungen und sogar tätliche Angriffe gegen einen Kontrolleur runden das Bild ab. Selbst mehrjährige Haftstrafen haben offensichtlich nicht zur Einsicht geführt. Die vorübergehende Schließung der Firma erwies sich als Farce. Die Ehefrau eines der Verurteilten führte den Betrieb unter anderem Namen weiter – wie in solchen Fällen üblich, möchte man hinzufügen. Weil uns diese Vorfälle bekannt sind, wurde der Betrieb besonders häufig und gründlich kontrolliert, versichert das zuständige Landratsamt Dillingen. Doch was waren das für Kontrollen? Bereits vor Wochen hatte das Landratsamt Hinweise von Anwohnern und ehemaligen Mitarbeitern über dubiose Transporte zu ungewöhnlichen Tageszeiten erhalten. Offensichtlich wurden die Angaben nicht ernst genommen, oder die Bequemlichkeit hat von den zuständigen Mitarbeitern Besitz ergriffen. Jedenfalls verliefen ihre Nachforschungen ergebnislos.

Landräten die Kontrolle von Betrieben zu überlassen, die Gewerbesteuer zahlen und Arbeitplätze bieten, kann nicht im Interesse der Verbraucher sein. Das Amigosystem ist nicht nur in bayerischen Landregionen sprichwörtlich. Obwohl nach den bisherigen Ekelfleischfunden in Passau, Illertissen und Deggendorf vollmundig Verbesserungen angekündigt wurden, hat sich an den meisten bayerischen Landratsämtern kaum etwas zum Positiven geändert. Aber eine alleinige Schuldzuweisung an die Kreisverwaltungsbehörden greift zu kurz.

Zur aktuellen Odyssee von Fleischabfällen – von Berlin über Schleswig-Holstein und Bayern schließlich wieder nach Berlin zu einem Döner-Hersteller – sagte der Memminger Staatsanwalt Jürgen Brinkmann: „Über die Warenflüsse, die da laufen, kann man manchmal nur den Kopf schütteln.“ Dabei sollte es aber nicht bleiben. Die verschlungenen Wege der Fleischabfälle müssen nachvollziehbarer werden. Das ist aber nur durch optische Kennzeichnungen, also Einfärbung bereits am Ursprung, möglich.
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