1

Scherben

Von Axel Mönch, Brüssel

Als die EU im Vorfeld der WTO-Ministerkonferenz noch fürchtete, dort auf die Anklagebank gesetzt zu werden, betitelte Agrarkommissar Franz Fischler eine Rede "Schlaflos in Seattle". Vergangene Woche nahm ein Zeitungsartikel das Wortspiel mit äStillstand in Seattle auf, weil zwischen Sitzblockaden und Verhandlungschaos so gar nichts zu laufen schien. Scherbenhaufen in Seattle müsste es im Nachhinein zur gescheiterten Konferenz heißen. Bruch und Scherben gab es nicht nur vor manchem Ladenlokal der Stadt am Pazifik, die für wenige Tage zur Bühne der Handelswelt wurde. Auch in den Konferenzsälen wurde an einigen liebgewonnenen Positionen im Liberalisierungsgeschäft zumindest mächtig gekratzt.

Es ist nicht ganz einfach, sich aus den vielen Bruchstücken des Geschehens in Seattle ein Bild zu machen. Fest steht, dass die Befürworter einer raschen und bedingungslosen Liberalisierung des Handels vom Ausgang der Konferenz enttäuscht sind, während die Protektionisten frohlocken. Um weiter zu kommen, müssen beide Seiten ideologische Schärfen aus ihrer Haltung nehmen. Auch ist der Zollabbau sicherlich keine Zauberformel, mit der aus einem armen Land ein reiches gemacht werden kann. Probleme wie die Kinderarbeit oder die moderne Sklaverei sind mit der Liberalisierung keinesfalls automatisch zu lösen. Auf der anderen Seite dürfen Arbeitsstandards nicht als Argument missbraucht werden, um sich billige Konkurrenzprodukte vom Hals zu halten. Vertrauen in die Institution WTO werden die Entwicklungsländer nur bekommen, wenn Auflagen insbesondere über weltweite Standards auch mit Zugeständnissen für ihre besondere Situation verbunden werden. Von der Zustimmung der Entwicklungsländer hängt viel ab, das hat Seattle noch einmal deutlich gemacht.

Kompromisse waren in der Landwirtschaft wider Erwarten sehr viel leichter zu finden als in anderen Sektoren. Fischler ging bei seinen Zugeständnissen zum Abbau der Exporterstattungen an die Grenzen des Möglichen und hat damit die EU von der Anklagebank herunter geholt. Die Gegner der Agrarsubventionen haben im Gegenzug mögliche Besonderheiten des landwirtschaftlichen Sektors anerkannt. In einem Textentwurf für die Schlusserklärung näherten sich die gegnerischen Lager in einem erstaunlichen Maße. Wenn dieser Entwurf in Seattle mit der Konferenz zusammen unterging, so könnte er dennoch in einem weiteren Anlauf für eine WTO-Runde wieder hervor geholt werden. Die Auseinandersetzungen der vergangenen Woche waren hoffentlich ein notwendiger Zwischenschritt, um in einem zweiten Anlauf mehr Gemeinsamkeiten zwischen den 135 Staaten zu entdecken. Scherben sollen ja bekanntlich Glück bringen, vielleicht tun es auch jene von Seattle.
stats