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Zick-Zack

Von Dr. Angela Werner, Frankfurt am Main

Ein "Kabinettstückchen" ohnegleichen hat kürzlich die grüne Gesundheitsministerin Andrea Fischer bei der Frage hingelegt, ob Bt-Mais zugelassen werden soll oder nicht. Nur wenige Stunden vor der endgültigen Zulassung der GV-Sorte durch das Bundessortenamt zog die grüne Ministerin die Notbremse. Zur Begründung führte Fischer ökologische und gesundheitliche Bedenken an, die noch nicht ausreichend untersucht worden seien. Diese Bedenken sind allerdings so neu nicht. Seit mehreren Jahren wird diskutiert, ob das Bt-Toxin im Mais auch Nützlinge schädigt. Bewiesen ist das noch nicht. Auch ob sich die auf dem Maisgen angesiedelte Antibiotikaresistenz die Umwelt negativ beeinflusst, ist noch nicht eindeutig geklärt. Allerdings mehren sich die Hinweise, dass die Risiken für den Antibiotika-Einsatz in der Medizin noch intensiver bedacht werden sollten, wie die jüngste Studie des Freiburger Öko-Institutes ergab. So gesehen ist die Entscheidung der Ministerin im Grundsatz richtig, die Vorgehensweise aber zu kritisieren.

Es scheint so, als habe sich die Ministerin die Argumente der Umweltschützer plötzlich zu eigen gemacht, um sich als Grüne Ministerin zu profilieren und der Partei aus der Profilneurose herauszuhelfen - vor allem kurz vor den Wahlen in Schleswig-Holstein. Dieses politische Kalkül ist der sachlichen Klärung der Risiken um die Gentechnik wenig dienlich. Zumal von dieser Entscheidung auch der Versuchsanbau betroffen war. Denn gerade der Versuchsanbau ist notwendig, um anhand wissenschaftlicher Untersuchungen offene Fragen zu klären. Nicht zuletzt würde die Regierung mit einem generellen Anbauverbot ihre eigenen Vorhaben unterlaufen. Denn in die Begleitforschung zum Bt-Mais fließen auch öffentliche Mittel. Kurzum, die Ministerin musste ihren Entschluss revidieren und wies das Robert-Koch-Institut an, einen entsprechend formulierten Änderungsbescheid dem betroffenen Saatgutunternehmen Novartis Seeds zuzustellen. Nach Auskunft des Robert-Koch-Institutes ist dieser Bescheid gestern auf dem Weg gebracht worden. Damit steht dem Versuchsanbau von Bt-Mais zu Forschungszwecken in dieser Saison nun nichts mehr im Wege.

Der Zick-Zack-Kurs der Ministerin Fischer ist nur ein Beispiel für die gespaltene Haltung und die allgemeine Ratlosigkeit der Politiker im Umgang mit der Gentechnik. Wünschenswert wäre, wenn mit dem viel zitierten Vorsorgeprinzip auch mehr Weitblick einherginge. Schließlich war der Termin für die Sortenzulassung von Bt-Mais in Deutschland seit zwei Jahren absehbar. So weit reichende Entscheidungen sollten gründlicher durchdacht werden. Ein Zick-Zack-Kurs hingegen schafft nur noch mehr Verunsicherung, nicht nur bei den betroffenen Unternehmen, sondern auch bei den Verbrauchern.
 
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