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Sparen

Von Dagmar Rees, Frankfurt a.M.

Die große Aufregung auf den Straßen ist vorbei. All die Langsam-Fahr-Demonstrationen, bei denen die Traktoren wegen ihrer Größe und Seltenheitswertes sehr geschätzt waren, haben nur eines gebracht: die Entfernungspauschale für Pendler mit höheren Kilometersätzen. Der Landwirtschaft kann dies egal sein, ihre Entfernung zum Arbeitsplatz ist Null. Das für sie wesentlich relevantere Agrardieselgesetz wurde dagegen vergangene Woche unverändert verabschiedet. Künftig beträgt der Steuersatz für Kraftstoffe in der Landwirtschaft 57 Pf/l. Die Belastungen für die Landwirtschaft sind mit der neuen Regelung größer als in den goldenen Zeiten der Gasölbeihilfe, spätestens ab 2003 jedoch geringer als bei der ursprünglich geplanten Maßnahme einer gekürzten Gasölbeihilfe mit betrieblichen Obergrenzen. Außerdem liegt der Agrardieselsatz erheblich über den Steuersätzen anderer EU-Staaten. In Frankreich zahlen die Landwirte beispielsweise nur ein Fünftel der deutschen Steuern.

Die sich aus den abweichenden Steuersätzen ergebende ungleiche Wettbewerbssituation könne nur auf europäischer Ebene gelöst werden, betonte Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke immer wieder. Sein Haus werde sich in Brüssel mit aller Kraft dafür einsetzen. Schön und gut, doch gibt es keine konkreten Ansatzpunkte für eine Angleichung der Steuern für Agrardiesel im EU-Land. Frankreich kann nicht gezwungen werden, seine Steuern auf für Agrardiesel zu verfünffachen. Selbst wenn die französische Regierung in Brüssel von Minister Funke überredet werden könnte, hätte eine solche Veränderung keine Chancen bei den französischen Landwirten. "Der Zeithorizont ist ungewiss" räumte denn auch eine Sprecherin des Landwirtschaftsministers bei der Frage nach Erfolgschancen der Bemühungen um eine Wettbewerbsangleichung ein.

So wird die Landwirtschaft sich erst einmal an den Agrardiesel mit jetzigem Steuersatz gewöhnen müssen. Der Posten Gasölbeihilfe ist mit dem Agrardiesel aus dem Etat des Landwirtschaftsministeriums verschwunden. Kein Landwirtschaftsminister wird sich in naher Zukunft darum bemühen, einen glücklich losgewordenen Ausgabenposten wieder ins Ressort zurückzuholen. Allerdings steht zu erwarten, dass mit dem Frühjahr die Kraftstoffpreise insgesamt nachgeben werden. Das jetzige Preisniveau ist so hoch, dass neue Ölquellen, die bisher unrentabel waren, in Betrieb genommen werden.

Die einzige Mark, mit der die Landwirtschaft sicher rechnen kann, bleibt die eingesparte Mark. Kraftstoffkosten einsparen kann beispielsweise bedeuten, bei weit entfernt liegenden Feldern zu überprüfen, ob angesichts Fahrtkosten und Fahrtzeit nicht eine extensivere Nutzung oder Brache angebracht wäre. Investitionen in energiesparende Technik sind jedoch umfangreicher zu kalkulieren. Wesentlich ist, dass ihr Vorteil jeweils vom Preis eingesparter Energieträger abhängt. Kraftstoff sparende Einbauten oder Umrüstungen des Traktors müssen immer die Überlegung mit einbeziehen, wie lange eine Hochpreisphase des Diesels andauern wird. Am sehr wechselhaften Ölpreismarkt kann eine fundamentale Wende schon innerhalb eines halben Jahres eintreten, die Investitionen in kraftstoffsparende Technik müssten sich also schon nach sechs Monaten amortisiert haben.
 
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