1

Wechselspiel

Von Gisela Haas, Berlin

Mit Renate Künast ist nun eine Politikerin für die Landwirtschaft zuständig, die in der Branche einiges an Erstaunen hervorgerufen hat. Allerdings wird auf ihren Ruf als "tüchtig, intelligent und lernfähig" die Hoffnung gegründet, dass ihre Berufung für die Agrarwirtschaft nicht so belastend wie sonst zu befürchten sein wird. Diese Hoffnung hegen die landwirtschaftlichen Interessenvertreter trotz Verbandsschelten des Bundeskanzlers und der zukünftigen Ministerin und verbinden damit ihr Angebot einer konstruktiven Zusammenarbeit. Als lernfähig hat sich damit zunächst der Deutsche Bauernverband (DBV), Bonn, erwiesen, der seine frühere Demonstrations- und Drohstrategie völlig aufgegeben hat. Die Reaktionen Schröders lassen keine andere Wahl.

Nicht aufgegeben hat der DBV seine intensive Beobachtung an den getroffenen politischen Entscheidungen und der sich daraus ergebenden Konsequenzen. Dass der DBV mitdenkt, zeigt die Bemerkung des Präsidenten Gerd Sonnleitner am Donnerstag auf der Pressekonferenz in Berlin, die Rücktritte von Karl-Heinz Funke und Andrea Fischer seien "nicht nur wegen der BSE-Krise erfolgt, dafür haben auch andere Gründe eine Rolle gespielt". Einer zeigt sich in dem vollzogenen Tausch der Ministerien unter den Koalitionspartnern. Die SPD hat keine schlüssige agrar- und ernährungspolitische Linie, dies wurde in den vergangenen Tagen durch die unterschiedlichen Aussagen von Bundeskanzler, Agrarminister sowie dem beamteten Staatssekretär des Landwirtschaftsministeriums mehr als deutlich. Die Bündnisgrünen verfügen sehr wohl über agrar- und verbraucherpolitische Leitlinien, die ökologische Landwirtschaft ist sogar ein Teil ihrer Identität. Durch den Mangel bei der SPD wurden die Vorstellungen der Grünen zum Rettungsanker für die Koalition, obwohl seine Belastbarkeit als äußerst unsicher anzusehen ist. Wie lange kann er das Schiff Koalition bei agrar- oder verbraucherpolitischem Sturm sichern? Durch die Ernennung von Künast wurden jedenfalls die derzeit diskutierten Zielvorstellungen und Verantwortlichkeiten wieder in einer Partei vereint. Mehrfach betonte Schröder, die Grünen hätten nun die Chance sich zu profilieren und politisch Punkte zu sammeln.

Zeigt die Aufforderung Erfolg, gelingt also eine positive Beurteilung der zukünftigen Agrar- und Verbraucherpolitik, dann kommt dies den Grünen, der Koalition und vor allem Schröder als Wortführer zugute. Völlig offen sind allerdings die Beurteilungskriterien: Entscheidet die Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft? Oder der Landwirtschaft insgesamt? Oder des Selbstversorgungsgrades? Es bestehen noch viel mehr Möglichkeiten der Darstellung - und es gehört nicht viel Fantasie zu der Erwartung, dass im Wahlkampf 2002 jede Partei die für sie am günstigste Darstellung wählen wird. Halten die Zielvorstellungen der Grünen der Realität nicht stand, sondern erweisen sich als Irrweg - dann stehen sie als große Verlierer da, bar jeder Alternative. Die SPD würde dagegen früher oder später mit einigem Geschick wieder den Anschluss an ihre frühere wettbewerbsorientierte Agrarpolitik herstellen - mit Schröder an der Spitze.
 
Was denken Sie?
Schreiben Sie uns Ihre Meinung zum Kommentar ins Gästebuch

Diesen Kommentar hätten Sie übrigens schon am Samstag lesen können...
Agrarzeitung ERNÄHRUNGSDIENST - unabhängig - kritisch - aktuell

Nutzen Sie jetzt die Gelegenheit, die Agrarzeitung ERNÄHRUNGSDIENST kennenzulernen:
Vier Wochen kostenloses Probelesen!


Natürlich können Sie uns auch über den üblichen Weg erreichen:

per Fax: 069-7595-1260
per Brief: Deutscher Fachverlag GmbH
60264 Frankfurt am Main
per Email: AgroOnline@dfv.de

stats