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Bewegung

Von Bernd Springer, Frankfurt am Main

Und sie bewegt sich doch! Der Ausspruch des Galilei Galileo, mit dem er gegen den damaligen Zeitgeist seine Meinung verdeutlichte, dass sich die Erde um die Sonne dreht, kommt in den Sinn, wenn man dieser Tage die Aktivitäten der Welthandelsorganisation WTO beobachtet. Nach einem Jahr unspektakulärer Arbeit daran, wie die Hindernisse im globalen Agrarhandel im Rahmen der Liberalisierung der Märkte verhandelt werden sollen, haben sich die Mitglieder der WTO nun darauf geeinigt, im Mai die zweite Phase der Gespräche zum Agrarhandel aufzunehmen. Diese Phase wird ungleich schwerer als die erste werden, da jetzt konkrete Streitpunkte auf den Tisch kommen und zahlreiche Interessenkonflikte aufeinander prallen werden. Schon im März nächsten Jahres soll Zwischenbilanz gezogen werden.

Innerhalb der Welthandelsorganisation wird der Fortschritt bei den Agrarverhandlungen mit Erleichterung aufgenommen. Bildet er doch einen wichtigen Grundstock für einen Erfolg der Ministerkonferenz im November in Doha, Katar. Nach dem 99er Debakel in Seattle steht die Organisation unter Erfolgsdruck. WTO-Generalsekretär Mike Moore ist zuversichtlich, dass das Treffen dieses Mal besser vorbereitet sein und ein Erfolg werden wird. Vom Start einer neuen großen Handelsrunde ist die Rede. Eine solche Erwartung wurde in dieser Woche insbesondere von der EU und Japan genährt. Diese luden nämlich zu einem Treffen ein, in dem sich reiche und arme Länder austauschen konnten, welche Voraussetzungen vor einer neuen Handelsrunde zu erfüllen sind. Zünglein an der Waage sind dabei die Entwicklungsländer, die sich von vielen Vereinbarungen der Uruguay-Runde übervorteilt sehen und Nachbesserung fordern. Es werden Zugeständnisse notwendig sein, um die Entwicklungsländer an den großen Verhandlungstisch zu bekommen.

Die Frage, ob der Agrarhandel besser für sich oder besser in einer großen Runde - zugleich mit einer Vielfalt anderer Handelskreise und vor allem dem Themenkreis Dienstleistungen - zu verhandeln ist, lässt sich nur unter taktischen Gesichtspunkten beantworten. Klarere Lösungen wären in einer rein auf Agrarhandel ausgerichteten WTO-Runde möglich. Allerdings wären darin die Standpunkte der Entwicklungsländer gestärkt, welche Zugang zu den internationalen Märkten für ihre Produkte fordern. Das würde die Verhandlungen aus Sicht der Industrienationen erschweren. Daher liebäugeln diese mit der großen Handelsrunde, in der sie eine weniger umfassende Marktöffnung auf dem Agrarsektor mit Zugeständnissen beispielsweise bei der Durchsetzung der Rechte am Geistigen Eigentum erkaufen könnten.

Zeitgeist bestimmt auch heute, wie zu Zeiten Galileos, die Bewertung von Erkenntnissen. In Seattle war er nicht so weit, das Wissen, dass die Schere zwischen Arm und Reich durch freien Handel geschlossen werden kann, in konkrete Schritte umzusetzen. Dem Wohlstand in der Welt wäre es zuträglich, wenn in Katar nicht taktisches Kalkül, sondern der Wille zu von allen tragbaren Vereinbarungen Oberhand behielte.
 
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