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Bekenntnisse

Von Jörg Foshag, Paris

Renate Künast und ihr französischer Ressortkollege Jean Glavany wollen künftig an einem Strang ziehen. Die beiden Agrarminister haben sich darauf geeinigt, dass die Umweltpolitik in der europäischen Agrarpolitik einen größeren Stellenwert haben soll. Sie wollen sich dafür einsetzen, dass die Umschichtung von EU-Subventionen - die Modulation - die seit dem Agrarabkommen von Berlin im Jahr 1999 auf freiwilliger Basis möglich ist, den EU-Mitgliedstaaten vorgeschrieben wird. Eines der gemeinsamen Vorhaben von Künast und Glavany zielt auch darauf ab, den Anbau von Eiweißfrüchten in Europa zu fördern, um weniger abhängig von Sojaimporten aus Amerika zu werden. Die "Wende der Agrarpolitik" darf nicht warten, heißt erst in der Vereinbarung. In einem gemeinsam gezeichneten Artikel in der französischen Abendzeitung "Le Monde" hoben Künast und Glavany hervor, dass in der Agrarproduktion Menge durch Qualität ersetzt werden müsse. Es gehe nicht darum, mehr zu produzieren. Vielmehr komme es darauf an, künftig für höhere Qualitäten zu sorgen, betonten die beiden Minister in schöner Eintracht.

Die neue Riege Künast-Glavany ist bemerkenswert. Denn sie stellt einen Erfolg dar, nicht nur für die deutsch-französische Zusammenarbeit, sondern auch für die Politikerin Künast. Es ist noch nicht lange her, dass die kühnen Ankündigungen und Ziele der neuen Agrarministerin in Sachen Umweltorientierung in Paris eher misstrauisch beäugt worden sind. Ist doch die gemeinsame Agrarpolitik für Frankreich immer noch der Stützpfeiler der EU, an dem nicht gerüttelt werden darf. Die jetzt getroffene Vereinbarung zeigt, dass es - zumindest was die grundsätzlichen Ziele angeht - keine Differenzen zwischen Paris und Berlin mehr gibt. Ein sehr positives Signal ist die Vereinbarung der beiden Agrarminister aber auch für den neuen französischen Umweltminister Yves Cochet, der die Nachfolge der aus der Regierung ausgeschiedenen Grünen-Politikerin Dominique Voynet angetreten hat. Cochet, der ebenfalls der französischen Umweltpartei angehört, hat sich vorgenommen, die Pariser Linkskoalition auf Umweltkurs zu bringen. Ein Unterfangen, dem unter Beobachtern in der französischen Hauptstadt eigentlich keine großen Erfolgschancen eingeräumt werden. Hatte es bisher doch den Anschein, dass alle Umweltvorstöße des grünen Partners von den Sozialisten als Zugeständnis und nicht als innere Angelegenheit gewertet wurden. Möglicherweise bekommt Cochet mehr Durchschlagskraft, wenn er Unterstützung aus Berlin erfährt.

Über die Erfolgsaussichten der französischen Umweltpolitik, gerade im sensiblen Agrarbereich, ist damit noch nichts gesagt. Angesichts der näher rückenden Wahlen bekennen sich alle Parteien gern zu Umweltzielen. Doch die Bekenntnisse werden leicht wieder vergessen. Auch bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen das Abkommen Künast-Glavany für die EU-Politik haben wird. Voreilige Erwartungen haben die beiden Agrarpolitiker schon gedämpft, mit der Versicherung: "Man darf nichts überstürzen."
 
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