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Überfordert

Von Bernd Springer, Frankfurt am Main

Die Erwartungen an die kommende Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO im November in Doha/Katar sind hoch. Eine neue, große Verhandlungsrunde soll gestartet werden. Nach einer vorbereitenden Konferenz Ende Juli in Genf mit ersten Annäherungen der Standpunkte üben sich die USA und die EU nun im "Schmusekurs". Auch Japan und Kanada als weitere Wirtschaftsnationen sind zuversichtlich, dass spätestens in Doha die letzten Hindernisse beseitigt werden können. Bis dahin müssen die verschiedenen Standpunkte noch angeglichen werden. So möchten die USA und die agrarexportorientierten Länder der Cairns-Gruppe tief greifend und umfassend über die Landwirtschaft verhandeln. Die EU und Japan wollen dieses Thema vorsichtiger angehen und dafür lieber den Kapitalmarkt und Wettbewerbsregeln auf die Tagesordnung setzen. In diesen Bereichen möchten die USA jedoch überhaupt keiner internationalen Organisation Einfluss verschaffen.

Es sind aber nicht nur die Wirtschaftsnationen, die sich uneins sind. Viel schwieriger kann es werden, den Entwicklungsländern das notwendige einstimmige Votum für eine neue Handelsrunde schmackhaft zu machen. Fraglich ist, ob Geschenke wie Zollsenkungen - wie sie die USA jüngst Indien als einem der Wortführer der Gruppe zubilligten - ausreichen. Zwar ist auch die in diesem Jahr beschlossene zollfreie Einfuhr aller Waren aus den ärmsten Ländern in die EU sehr positiv aufgenommen worden. Nach wie vor lehnt aber ein harter Kern von 25 Entwicklungsländern unter Führung Pakistans und Indiens die Verhandlungen ab. Grund hierfür sind einerseits die Beschlüsse der zurückliegenden Uruguay-Runde, zu denen Nachbesserungen gefordert werden. Schwerwiegender dürften aber Befürchtungen sein, dass die Entwicklungsländer auch in einer neuen Runde zu wenig Einfluss auf das Verhandlungsergebnis haben könnten. Allein die finanzielle und personelle Ausstattung der Entwicklungsländer hindert viele von ihnen daran, effektiv an einem großen Verhandlungsmarathon teilzunehmen. Daher ist ihre Haltung um so ablehnender, je komplexer sich das Verhandlungsprogramm gestaltet. Wegfall von Zöllen, Marktzugang für ihre landwirtschaftlichen Produkte und Abbau der Subventionen in den Industrieländern steht auf ihrer Wunschagenda. Internationale Abkommen über Investitionsregeln, Wettbewerbsrecht und Regeln zum geistigen Eigentum überfordern sie nicht erst bei der Durchführung der Beschlüsse, sondern schon in der Verhandlungsphase.

Wenn aber die bisher von der Wirtschaftsentwicklung der Industriestaaten abgekoppelten Entwicklungsländer endlich Anschluss bekommen sollen, gehören sie an den Verhandlungstisch. Nutznießer wirtschaftlich gestärkter Handelspartner sind nicht zuletzt die Industrieländer. Sie sollten also die Agenda der potenziellen Handelsrunde nicht mit Dingen überfrachten, die im internationalen Handelsgeflecht nur wenige mächtige Länder betreffen. WTO-Generaldirektor Mike Moore ist sicher nicht nur von Zweckoptimismus getrieben, wenn er zum jetzigen Zeitpunkt den Beschluss für die nächste Handelsrunde im November für machbar hält. Bis dahin ist jedoch noch eine gehörige Portion Flexibilität nötig. Ohne die werden Arm und Reich auch dieses Mal nicht zueinander finden.
 
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