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Zuversicht

Von Axel Mönch, Brüssel

Ganz in der Tradition europäischer Agrarministerräte schleppten sich die WTO-Verhandlungen in Doha mühsam von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde, von Minute zu Minute. Erst mit übernächtigten und rot unterlaufenen Augen konnten die Handelsdiplomaten die von allen letztendlich gewünschte Runde auf den Weg bringen. Doch die Mühen haben sich gelohnt. Der Stillstand nach der gescheiterten WTO-Ministerkonferenz in Seattle konnte überwunden werden. Der Erfolg liegt nicht nur in der Tatsache, sich überhaupt auf eine neue Runde verständigt zu haben, sondern auch in der Art, wie die Einigung erzielt wurde.

Zum ersten Mal wurde mit den Entwicklungsländern ernsthaft verhandelt. Sie konnten substanzielle Verbesserungen aus Doha mitnehmen. Insbesondere erhielten Entwicklungsländer das Recht, bei Epidemien wie Aids trotz des Patentschutzes Medikamente als billigere Generika zu imitieren. Den betroffenen Herstellern mögen diese Zugeständnisse weh tun. Aber für den politischen und wirtschaftlichen Zusammenhalt der Welt war Doha - vor allem wegen dieser Zugeständnisse - ein großer Schritt nach vorn. Viele Entwicklungsländer dürften im arabischen Emirat Katar wieder Vertrauen gefasst haben, dass die WTO nicht nur ein Verein für die Reichen ist, bei dem der arme Süden über den Tisch gezogen wird. Zudem werden sie gemerkt haben, dass mit einem aktiven Eingreifen in die Verhandlungen mehr zu erreichen ist als mit einer Verweigerungshaltung.

Lehrreich war Doha sicherlich auf für die EU. Ungewohnte Konstellationen ergaben sich auf der Konferenz. Mit ihrer Zähigkeit stellte neben Indien auch die EU die Verhandlungspartner auf eine harte Probe. Dabei fällt es schwer, bei dem langwierigen Streit um die Formuierung "phasing out" der Exportsubventionen den harten Kern der Dinge zu erkennen. Agrarkommissar Franz Fischler macht nicht den Eindruck, auch noch in zehn Jahren Exporterstattungen zu den substanziellen Elementen der europäischen Agrarpolitik rechnen zu wollen. Geht es also nur ums Prinzip ? Will sich Fischler mit dem zähen Ringen um die Formulierung einen Spielraum in den Verhandlungen verschaffen und gleichzeitig daheim die Agrarlobby beruhigen ?

Im Laufe der Auseinandersetzungen um den Text wurde klar, wie isoliert Europa bei der Verteidigung von Exportsubventionen dasteht. Die Cairns-Gruppe stand als Gegner von vornherein fest. Die USA möchten diese Subventionen ebenfalls streichen, obwohl damit auch ihre Exportkredite gemeint sind. Entwicklungsländer halten die Erstattungen für einen Luxus der Industrieländer, der ihre eigene Erzeugung gefährdet. Und schließlich stärkte nicht einmal Japan den Rücken Europas. In Anbetracht dieser Mehrheitsverhältnisse wäre es völlig verfehlt, die in Doha gelungene Relativierung der Formulierung "phasing out" im Text als endgültigen Sieg der EU zu feiern.
 
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