Kommission macht Druck bei Biokraftstoffen

1

An EU-Mitgliedstaaten, die nicht genug für den Einsatz von Biokraftstoffen tun, verschickte die EU-Kommission in dieser Woche blaue Briefe. Die Länder müssen der Kommission erklären, wie sie bis Ende 2005 einen Anteil an Biokraftstoffen von 2 Prozent am Gesamtkraftstoffverbrauch erreichen wollen. Erreichen sie dieses Ziel nicht, müssen sie eine gute Begründung finden. Unzufrieden ist die Kommission mit neun Mitgliedstaaten, denen sie "eine mit Gründen versehen Stellungnahme" schickte. Ohne Einigung droht ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Kritisiert werden vor allem Dänemark, das Vereinigte Königreich, Irland, Finnland, Ungarn und Polen, die den Einsatz von Biodiesel und Bioethanol zu wenig förderten. Der Wert von 2 Prozent ist nicht bindend im Sinne einer direkten Vorschrift, wie es die Kommission gerne hätte. Die Mitgliedstaaten werden aber streng kontrolliert, ob sie sich ausreichend anstrengen. (Mö)
stats