Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält angesichts absehbar gut versorgter Agrarmärkte in den kommenden beiden Jahren eine höhere Verwendung von Biokraftstoffen in der Beimischung bei Kraftstoffen für machbar. „Bei der Teller-und-Tank-Debatte kann also Entwarnung gegeben werden“, so DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken.

Anlass sind die Gesetzesberatungen zu Änderungen zum Bundesimmissionsschutzgesetz. Dabei soll die bisherige Biokraftstoffquote auf eine Treibhausgasminderungsverpflichtung umgestellt werden. Nach derzeitigem Recht wird ein Anteil von 6,25 Prozent Biokraftstoffen beigemischt. Diese Quote soll ab 1. Januar 2015 ersetzt werden durch eine Verpflichtung, die Entstehung von Treibhausgasen um 3,5 Prozent zu vermindern. Ab 2017 soll diese Verpflichtung auf 4 Prozent angehoben werden.

Die Umstellung auf eine Treibhausgasminderungsverpflichtung unterstütze der DBV im Grundsatz. Allerdings seien weit höhere Ziele für die Einsparung von Treibhausgasen als die derzeitigen 3,5 Prozent möglich. Krüsken ist besorgt, dass die Nachfrage nach Biokraftstoffen durch die Umstellung weiter schrumpft.

Denn die Mineralölwirtschaft bekomme zugleich die Möglichkeit, die Treibhausgasminderungsverpflichtung über rechentechnische Wege zu erfüllen. So könnten Biokraftstoffe weiter zurückgedrängt werden. Die Befürchtung, es stünden nicht ausreichend Rohstoffe zur Erfüllung einer Treibhausgasminderungsverpflichtung von mehr als 4 Prozent zur Verfügung, sei völlig unbegründet angesichts der gut versorgten Agrarmärkte.

Krüsken schlug vor, die Auswirkungen einer Treibhausgasminderungsverpflichtung 2016 zu überprüfen und falls notwendig, die Vorgaben anzupassen. Im Jahr 2013 wurden in Deutschland 2,1 Mio. t Biodiesel verbraucht, 2007 waren es noch etwa 4 Mio. t. Bioethanol wurde in einer Menge von 1,2 Mio. t. (az)
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