Modulation diskutiert


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Kontrovers diskutiert werden die Pläne von Mariann Fischer Boel zur Kürzung der Direktzahlungen über das Instrument der Modulation. Auf dem informellen Agrarministertreffen Anfang der Woche in Mainz präzisierte Fischer Boel, dass sie sich bis zum Jahr 2013 eine Modulation von 10 Prozent vorstellen könnte. Das Geld soll in Förderprogramme für den ländlichen Raum umgeschichtet werden. Sie hält den Betrag für "bescheiden". Anderer Ansicht ist Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer, der sich gegen Einschnitte vor dem Jahr 2013 wehrt. Die Landwirte seien ohnehin genug belastet, weil aus dem heutigen EU-Agrarbudget auch die Direktzahlungen für Bulgarien und Rumänien finanziert werden müssen. Seehofer rechnet allein aus diesem Grund mit einer weiteren Kürzung der Direktzahlungen in der alten EU-15 um 7 bis 10 Prozent.

Eine Obergrenze für die Summe der Direktzahlungen soll es nicht geben, versicherte Fischer Boel in Mainz erneut. Geplant ist dagegen, die Mindestgröße eines Betriebes für den Erhalt von Direktzahlungen von 0,3 ha auf 1 ha erhöhen. (Mö)

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